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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 8/2018
Ganz allein
Wie Einsamkeit Mensch und Gesellschaft krank macht – und wie man sie heilen kann
Der Inhalt:

Heimat in Gefahr!

von Elisa Rheinheimer-Chabbi vom 27.04.2018
Das neue Polizeigesetz in Bayern höhlt die Demokratie aus. Wenn die Unschuldsvermutung nicht mehr gilt, bröckelt das Fundament des Rechtsstaats
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Bayern galt immer ein bisschen als das Disneyworld Deutschlands: Schloss Neuschwanstein, Dirndl und Lederhosen – hier ist das Leben noch in Ordnung. Diese Heile-Welt-Seifenblase ist spätestens jetzt zerplatzt, und zwar mit dem Entwurf für ein neues Polizeiaufgabengesetz, kurz PAG. Juristen sehen darin das »härteste Polizeigesetz seit 1945«, Linke und Bündnisgrüne warnen vor einem »drohenden Überwachungsstaat«. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann tut das als »Lügen« und »Desinformationskampagne« ab. Ja mei, was denn nun?, möchte man da fragen.

Fest steht: Bayern wird durch das PAG nicht gleich zu einem zweiten Nordkorea. Hysterische Schlagzeilen wie »Handgranaten für die Polizei« sind unnötig (das war bisher schon möglich). Auch sei die v

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