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Die Zeitschrift, die für eine bessere Welt streitet ...Ausgabe lesen

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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 7/2019
Rebellion der Zukunft
Retten uns die Schüler?
Der Inhalt:

Rettet die Seele Europas!

Die EU rüstet auf. Das europäische Friedensprojekt ist in Gefahr – und damit die Identität unserer Gemeinschaft

Zugegeben, es klingt pathetisch: Die Seele Europas retten. Hat ein politisches Konstrukt wie die Europäische Union überhaupt eine Seele? Und wenn ja, was macht sie aus? Wer den Gründungsmythos der EU als ihre Seele betrachtet, die Kernidentität, der stellt fest: Dazu zählten neben wirtschaftlicher Kooperation vor allem Frieden und Versöhnung. Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU schrieb der damalige Kommissionspräsident José Barroso: »Die EU strebt nicht nur Frieden unter den Nationen an. Sie ist als politisches Projekt Ausdruck des Friedensbegriffs, wie ihn Spinoza definiert hat: ›eine Geisteshaltung, eine Neigung zu Güte, Vertrauen, Gerechtigkeit‹.« Jene Geisteshaltung aber scheint an Strahlkraft zu verlieren.

Das Friedensprojekt EU hat zwei Dimensionen: den Frieden im Inneren und den in der Welt. In den EU-Staaten leben die Menschen in Frieden – eine große Errungenschaft. Jüngstes Beispiel für geglückte Aussöhnung ist die Einigung im Namensstreit zwischen Griechenland und Nord-Mazedonien. Die EU hat es sich aber auch zur Aufgabe gemacht, den Frieden in der Welt zu fördern. Hier klaffen Wunsch und Wirklichkeit jedoch weit auseinander – angefangen beim früheren Kolonialismus bis hin zu einer verfehlten Handels- und Klimapolitik heute. Der Export von Waffen, die Abschottung gegenüber Migranten sowie die – auch militärische – Unterstützung diktatorischer Regime in aller Welt dienen nicht dem Frieden, sondern Eigeninteressen. Dabei hat die EU sich lange selbst als soft power, als Zivilmacht gesehen, die auf Diplomatie und zivile Konfliktlösung setzt. Das ist erfolgversprechend: Die Wissenschaftlerinnen Erica Chenoweth und Maria Stephan haben über dreihundert A