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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 7/2019
Rebellion der Zukunft
Retten uns die Schüler?
Der Inhalt:

Heiliger Stephan, hilf gegen den Nationalismus!

von Thomas Seiterich vom 05.04.2019
Viktor Orban beherrscht mit seinem »Christlichen Nationalismus« das EU-Mitgliedsland Ungarn. Die Kirchen stehen vor einer Zerreißprobe. Ein kleiner Teil leistet Widerstand. Eine Reise zu Oppositionellen

Der Ort war genau gewählt: Baile Tu?nad – gelegen in Siebenbürgen, mit gut anderthalbtausend Einwohnern die kleinste Stadt Rumäniens. Ein Großteil der Bewohner ist ungarischer Herkunft. Dort findet seit Ende der 1980er-Jahre eine Sommerakademie statt. Genau dort, an diesem Ort des Geistes und der Wissenschaft, geißelte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban im Juli 2014 vor Studenten, Intellektuellen und im Ausland lebenden Ungarn das Versagen des Liberalismus und verkündete unverhohlen seine Vision: Ungarn soll zu einer »illiberalen Demokratie« umgeformt werden. Bereits zwei Jahre zuvor hatte Orban dem Land eine neue Verfassung verpasst, in der der bisherige Staatsname »Republik Ungarn« auf ein bloßes »Ungarn« geschrumpft wurde. Seit 2014 laufen die Umbauarbeiten zu einem autokratischen Staat auf Hochtouren. Orban schränkte die Rechte des Verfassungsgerichts ebenso ein wie die Pressefreiheit. Er verletzte mehrere EU-Verträge, brach EU-Recht und verfolgt eine rigorose, geradezu unmenschliche Flüchtlingspolitik. Mit seinem Kirchengesetz verstieß er nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sowohl gegen die Europäische Menschenrechtskonvention als auch gegen die Religions- und Versammlungsfreiheit.

Vergangenen Sommer, vier Jahre nach seiner Rede über die »illiberale Demokratie«, war Orban wieder in Baile Tu?nad – Tusnadfürdö, wie er es nennt. Dieses Mal traf er sich mit der rechtsextremen Gruppe »Schild & Vrienden« aus Belgien. Diese rief er dazu auf, »aufzustehen« und zu »kämpfen«. Die Radikalisierung Orbans hat inzwischen einen Grad erreicht, dass langjährige politische Freunde von ihm abrücken. Hatte ihn die bayerische CSU lange hofiert, so scheint die Geduld der Christdemokraten in der EVP-Fraktion des Europaparlaments nun zu Ende. Kurz vor der EU-Wahl wurde Fidesz aus dem konservativen Parteienbund zwar noch nicht endgültig ausgeschlossen, jedoch suspendiert.

Ungarns starken Mann scheint der europäische Gegenwind nicht sonderlich zu beeindrucken. Innenpolitisch sitzt er fest im Sattel. Das erfährt man bestürzend, wenn man die politischen und kirchlichen Oppositionellen im Lande besucht. Obgleich seine Fidesz-Partei – Ungarischer Bürgerbund, keine fünfzig Prozent der Stimmen bei der Wahl im April 2018 erzielte, hält sie die Zweidrittelmehrheit im Parlament. Grund dafür ist Orbans

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