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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 5/2017
Weisheit aus der Wüste
Das spirituelle Erbe der frühen Christen
Der Inhalt:

Damit Europa Freude macht

von Bettina Röder vom 10.03.2017
Das vereinte Europa ist gespalten wie nie zuvor. Und jetzt droht auch noch Gegenwind von Donald Trump. Wie Europa dennoch seiner Hymne »Freude, schöner Götterfunken« gerecht werden kann, erklärt Gesine Schwan

Publik-Forum: Frau Schwan, wenn dieses Gespräch erscheint, stehen in den Niederlanden Geert Wilders und später in Frankreich Marine Le Pen zur Wahl. Polen verabschiedet sich gerade von der Demokratie. Haben Sie die Sorge, dass der europäischen Idee das Aus droht?

Gesine Schwan: Natürlich, diese Sorge habe ich massiv, dass die Europäische Union und dann noch mal die Eurozone auseinanderbrechen kann. Bei der Eurozone, weil es einfach in den unterschiedlichen Wirtschaftsräumen keinen Ausgleichsmechanismus gibt, wie wir ihn bei uns zwischen den Bundesländern haben. Dabei ist die Bundesregierung unehrlich im Blick auf die großen Vorteile, die die Exportnation Deutschland aus dem Euro zieht. Sie haben die Legende gesponnen, dass die Deutschen zubuttern. Für die Fortexistenz des Euro braucht es Ehrlichkeit. Das müsste eine neue Bundesregierung leisten.

Könnten die Vorschläge von Herrn Juncker da etwas weiterbringen?

Schwan: Die führen ja im Wesentlichen Szenarien vor, ohne Entscheidung. Der Mut zur Entscheidung und die politische Energie für ein zusammenhaltendes Europa, das sich der Zukunft öffnet, werden wohl nicht von den nationalen Regierungen kommen, die Juncker einlädt. Das muss von unten kommen: von den Städten, Gemeinden, Regionen, überhaupt den Bürgern und auch den Unternehmen.

Die EU schaut ja den antidemokratischen Entwicklungen in Polen und anderen ehemals sozialistischen Ländern wie Ungarn zu. Wie könnte die EU gegensteuern?

Schwan: Die EU hat leider keine solide rechtliche Handhabe, um gegen diese Politik der polnischen Regierung vorzugehen. Weil sich die Gründerväter der EU wohl nicht vorgestellt haben, dass es solche Entwicklungen wie in Ungarn oder Polen je wieder geben könnte, die einen fundamentalen Kernbestand der Demokratie außer Kraft setzen.

Gibt es in Osteuropa so etwas wie einen Hass auf westliche Werte, und woher kommt der?

Schwan: Einen Hass auf westliche Werte, nein. Schon gar nicht bezogen auf die polnische Gesellschaft. Die ist ja mehrheitlich proeuropäisch. Aber es gibt immer noch in der dortigen katholischen Kirche den großen Vorbehalt, dass man der demokratischen Selbstständigkeit der Menschen nicht so richtig trauen darf, einschließlich der

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