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Die Zeitschrift, die für eine bessere Welt streitet ...Ausgabe lesen

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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 5/2013
Wohin denn noch?
Abschied vom Wachstumswahn
Der Inhalt:

Don Cavaliere und Beppone

Das italienische Wahlergebnis ist eine Quittung für die gnadenlose europäische Sparpolitik, die der Demokratie schadet

Clowns, Komiker und Chaos – folgt man den internationalen Kommentaren zur Italien-Wahl, könnte Politik fast als amüsante Veranstaltung erscheinen. In Wahrheit ist es ein Trauerspiel. Nicht wegen der vermeintlichen Unregierbarkeit, vor der das Heer besorgter Analysten nun unisono warnt. Denn regiert wurde das Land bereits im letzten Jahr nicht, Mario Monti hat es vielmehr verwaltet.

Das Ergebnis ist ein Trauerspiel, weil es zeigt, in welchem Maße ebenjene Technokratenherrschaft Montis in der Bevölkerung zu zielloser Wut und Zynismus geführt hat. Heute kratzt sich halb Europa verwundert am Kopf, wie ein europafeindlich kalauernder Schreihals die meisten Wählerstimmen erhalten konnte und als Krönung auch noch Berlusconi zum x-ten Mal als grinsender Springteufel aus der politischen Versenkung emporschnellt.

Dabei hat die Politik aus Europa zuvorderst dazu beigetragen, dass es so gekommen ist. In einer nie gesehenen Aggressivität haben ausländische und vor allem deutsche Politiker die italienischen Wähler angeherrscht, ihr Kreuz an der richtigen Stelle zu machen. So hat man Monti, der in den Augen vieler Italiener Politik für die Märkte und die EU, nicht aber für die Bürger macht, erfolgreich kaputtgelobt. Da die von ihm vertretenen Sparprogramme jedoch stets als alternativlos deklariert wurden, verwundert es kaum, dass die Wahl nicht als solche empfunden wurde, sondern als Abrechnung. Widerspruch gegen Unabwendbares kann eben nur noch polemisch artikuliert werden. Und so bekommt die europäische Politik nun eine Quittung, in der die Spaltung des Kontinents in Reich und Arm, in Nord und Süd symbolisch auf den Punkt kommt: Aus Schweden gab es im letzten Jahr den Friedensnobelpreis, aus Italien gibt es