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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 2/2018
Publik-Forum Ausgabe 2/2018: 1968. Ein irres Jahr
Der Inhalt:

Personen und Konflikte

Michael Bertrams, ehemaliger Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, hält Kirchenasyl für gerechtfertigt. Im Rahmen der grundgesetzlichen Glaubens- und Gewissensfreiheit in Verbindung mit dem kirchlichen Selbstbestimmungsrecht seien die Kirchen befugt, in Härtefällen Asyl zu gewähren. Entscheidend sei, dass sie ihr Handeln als Beistand für Bedrängte betrachten und kein Widerstandsrecht gegen den Staat reklamieren. Kirchenasyl diene dazu, »eine neue Gesprächssituation zwischen dem Staat und den in Obhut genommenen Flüchtlingen herbeizuführen«. Die Gemeinden sollten den Behörden aufzeigen, wo die Situation des Einzelnen nicht genug geprüft wurde und welche Gefahren unterschätzt wurden.

Wolfgang Schomburg, Richter beim UN-Kriegsverbrechertribunal gegen Machthaber im ehemaligen Jugoslawien, hat die Arbeit des Gerichts gelobt. Es habe gezeigt, »dass es möglich ist, auch die höchsten Verantwortlichen in Politik und Militär zur Rechenschaft zu ziehen«. Verurteilt wurden unter anderem Radovan Karadzic, Ratko Mladic und Slobodan Praljak. Nach 24 Jahren hat das Gericht im Dezember seine Arbeit beendet.

Babette Winter, Kulturstaatssekretärin in Thüringen (SPD), freut sich, dass die umstrittene Moschee für die Ahmadiyya-Gemeinde gebaut wird. Die muslimische Gemeinde leiste wichtige Arbeit und beteilige sich an der Flüchtlingshilfe. Gegen den Bau, der von den Kirchen und allen Parteien außer der AfD befürwortet wird, gab es geschmack