Personen und Konflikte

Marianne Demmer,stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), hat vor dem Einstieg des Computerkonzerns Apple in das Schulbuchgeschäft gewarnt. Öffentliche Schulen, die sich für die Apple-Hard- und Software entschieden, würden sich damit an einen einzigen Wettbewerber und dessen inhaltliche Angebote binden. Damit werde »jegliche demokratische Kontrolle der angebotenen Materialien ausgehebelt«, erklärte Demmer. Die Gewerkschafterin fordert die Einrichtung neutraler öffentlicher Stellen zur Begutachtung der Unterrichtsmaterialien.

Barbara John, Ombudsfrau der Bundesregierung für die Angehörigen der Opfer der rechtsextremen Mordserie, plädiert für Gedenktafeln für die Ermordeten, »um ein öffentliches Gedächtnis zu schaffen«. Die Bundesländer sollten diese Gedenktafeln an zentralen Orten finanzieren. John regte auch eine Reform der Polizeiausbildung an: »Die Haltung der Polizei muss sich grundlegend ändern, um bei fremdenfeindlichen Verbrechen aufmerksamer und kompetenter zu sein.«

Konrad Zdarsa, Bischof von Augsburg, hat dem Stadtpfarrer von Ichenhausen, Georg Alois Oblinger, verboten, weiterhin in der rechtskonservativen Wochenzeitung Junge Freiheit Kolumnen zu schreiben. Oblinger ist seit 2002 regelmäßig für das Blatt tätig. »Wir schätzen das publizistische Engagement des Pfarrers in der DeutschenTagespost, nicht aber in der Jungen Freiheit«, erklärte Bischofssprecher Markus Kremer (siehe auch Seite 36).

Hans-Gert Pöttering, Vorsitzender der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), hat der Generalstaatsanwaltschaft in Kairo »Willkür« und »Verletzung rechtsstaatlicher Grundsätze« vorgeworfen. Nach Angaben der Stiftung wolle die ägyptische Behörde nun doch ein Verfahren gegen den Leiter des Kairoer KAS-Büros, Andreas Jacobs, einleiten. Anfang Januar hätten die zuständigen Beamten noch zugesagt, die Arbeitsfähigkeit des Büros wiederherzustellen. Auch seien beschlagnahmte Computer und Dokumente nicht zurückgegeben worden. Pöttering: »D