Die Gegenrevolution

Publik-Forum: Herr Krzeminski, ist die Demokratie in Polen noch zu retten?

Adam Krzeminski: (lacht) Naja, zu retten ist sie immer. Sie ist im Moment eher zu reparieren. Die Frage ist nur: Wie lange braucht die Gesellschaft, eine gemeinsame Sprache zu finden? Jetzt verstehen zwei Lager unter Demokratie völlig unterschiedliche Dinge.

Wobei das eine Lager ja kräftig dabei ist, die Demokratie abzubauen. Wie konnte es überhaupt zu diesem Rechtsruck kommen?

Krzeminski: Das ist ja nichts Neues. Die Rechten waren schon 2005 bis 2007 an der Macht. Man kann sie aber sogar bis in die Solidarnosc verfolgen. Das sind die Kräfte, die damals die Logik des runden Tisches von 1989 als einen faulen Kompromiss infrage stellten und die vierte Republik anstrebten: national, autoritär, misstrauisch gegenüber allem, was von außen kommt.

Neu in Polen ist ja aber die Beschneidung des Verfassungsgerichts und der Medien.

Krzeminski: Der entscheidende Konflikt ist der um das Verfassungsgericht. Weil davon alles andere abhängt, auch die Medien. Wenn jetzt der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Regierungsmedium verstanden wird, ist das untragbar. Daneben geht es um öffentliche Dienste. Auch dort will die Regierung die Chefs einsetzen. Das ist eine neue, sehr bedenkliche Entwicklung.

Warum haben die Menschen jetzt wieder mehrheitlich rechts gewählt?

Krzeminski: Mehrheitlich war das ja nicht. 37,6 Prozent für die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) bei einer Wahlbeteiligung von 51 Prozent bedeutet, dass sich 19 Prozent der Wahlberechtigten für die Partei ausgesprochen haben. 81 Prozent nicht.

Wer hat die Partei aber gewählt?

Krzeminski: Ein großer Teil der Erstwähler, die junge Generation also. In der Hoffnung, jetzt bewege sich etwas. Die PiS hat darum im Wahlkampf die Hardliner zurückgehalten und die jüngeren, smarten, relativ offenen Politiker an die Front geschickt. Sie haben eine andere PiS vorgegaukelt: eine moderatere, die sich auch europäisch gibt.

Gehört die junge Generation wirklich zu den Verlierern?