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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 10/2020
»Die Zeit läuft uns weg«
Ein Gespräch mit Georg Bätzing
Der Inhalt:

Solidarität in Europa

von Elisa Rheinheimer-Chabbi vom 03.06.2020
750 Milliarden Euro für einen Wiederaufbaufonds: Schafft die EU es, mit dieser Summe die mangelnde europäische Zusammenarbeit in der Coronakrise wettzumachen? Warum Geld alleine nicht reicht. Ein Zwischenruf
Erschlagen von zu vielen Krisen: Wird Europa wieder auf die Beine kommen? (Illustration: pa/Agostino Natale)
Erschlagen von zu vielen Krisen: Wird Europa wieder auf die Beine kommen? (Illustration: pa/Agostino Natale)

Bella figura sieht anders aus. Die EU macht in der Corona-Krise eine klägliche Figur – ja, wo ist sie überhaupt, die viel beschworene Union? Zumindest zu Beginn der Pandemie schien sie sich verzogen zu haben. Polen, Deutschland und Frankreich schlossen ohne Absprachen die Grenzen, da handelte jedes Land hektisch für sich. Europa – war da was? Im Mai vor siebzig Jahren erklärte der damalige französische Außenminister Robert Schuman: »Europa lässt sich nicht auf einen Schlag herstellen. Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen.« Das schien im Frühling 2020 ganz weit weg.

Dass EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen im März ganze Nächte in ihrem Brüsseler Büro verbrachte, um ein bisschen Einigkeit in die Sache zu bringen, bekam kaum einer mit. Dass durchaus grenzübergreifende Zusammenarbeit stattfand (wenngleich diese sehr ausbaufähig ist!), auch nicht. Das ist bitter – und offenbart drei grundlegende Schwierigkeiten.

Schlechte Kommunikation

Erstens: Die EU hat ein echtes PR-Problem. Im Rahmen ihrer Möglichkeiten hat sie gehandelt, dies aber schlecht kommuniziert. So halfen etwa zu Beginn der Krise rumänische und norwegische Ärzte im italienischen Bergamo – koordiniert vom EU Emergency Response Coordination Centre, finanziert aus EU-Töpfen. Auch bei den Rückholflügen von Zehntausenden europäischer Touristen handelte es sich um eine europäische Aktion, mitfinanziert von der Europäischen Kommission. Und auch finanziell tut sich was: Der Euro-Rettungsschirm ESM wurde gestärkt, die harten Auflagen für ESM-Kredite milder gestaltet. Hinzu kommen Bürgschaften der Europäischen Investi

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