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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 3/2016
Die Helfer
Flüchtlingskrise: Wie lange halten die Ehrenamtlichen noch durch?
Der Inhalt:

So schaffen wir das nicht

von Wolfgang Kessler vom 17.02.2016
Mit ihrem Eintreten für Flüchtlinge hat Angela Merkel Mut bewiesen. Doch jetzt fehlt eine ebenso mutige Politik, um diese Hoffnungen einzulösen
Nachdenken, hoffen, beten: Glaubt Angela Merkel selber noch an ihren Satz »Wir schaffen das!«? (Foto: pa/Sauer)
Nachdenken, hoffen, beten: Glaubt Angela Merkel selber noch an ihren Satz »Wir schaffen das!«? (Foto: pa/Sauer)

»Wir schaffen das.« Noch prägt dieser legendäre Satz von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Debatte über die Flüchtlingsfrage. Noch immer sorgt dieser Satz für Hochachtung im Ausland gegenüber Deutschland, noch immer motiviert er Hunderttausende Helferinnen und Helfer, sich bis an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit für Flüchtlinge zu engagieren. Die Frage ist jedoch: Wie lange noch? Denn leider ließ die Regierung diesem Ausdruck der Hoffnung keinen Plan folgen.

Im Gegenteil. Die Politik der Bundesregierung hat nichts Einladendes, nichts Motivierendes, sie besteht fast ausschließlich aus Abschreckungsgesten. Das Asylpaket II beschränkt den Familiennachzug, kürzt Asylbewerbern die Leistungen, bindet die Flüchtlinge an einen bestimmten Aufenthaltsort, vereinfacht Abschiebungen und will Staaten wie Marokko zu sicheren Herkunftsländern erklären. Dort werden schon heute Regimegegner gefoltert. Wenn dann noch Bundesinnenminister Thomas de Maizière im Fernsehstudio in Kabul erklärt, dass es keinen Grund gibt, aus Afghanistan zu fliehen, während gleichzeitig eine Bombe hochgeht – dann wird die Botschaft der Bundesregierung an die Flüchtlinge deutlich: »Leute, bleibt, wo ihr seid – und wenn ihr schon hier seid, kehrt möglichst schnell in eure Heimat zurück.« Nein, so schaffen wir das nicht.

Natürlich ist Angela Merkel nicht alleine für diese Abkehr von ihrem mutigen

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