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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 10/2016
Hoffnung für die Stadt
Theologe Jürgen Moltmann über Christsein in den kapitalistischen Metropolen
Der Inhalt:

Schweiz stimmt über Grundeinkommen ab

von Dirk Farke vom 03.06.2016
Das bedingungslose Grundeinkommen wird derzeit in vielen Ländern diskutiert und in manchen erprobt. Doch die Schweiz ist die erste Nation, die über seine Einführung abstimmen wird: am kommenden Sonntag, den 5. Juni
Aktion von Befürwortern des Grundeinkommens in Bern: Ihnen geht es darum, die Armut in einem reichen Land wie der Schweiz zu beenden, Kritiker bezweifeln, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen finanzierbar wäre (Foto: www.grundeinkommen.tv)
Aktion von Befürwortern des Grundeinkommens in Bern: Ihnen geht es darum, die Armut in einem reichen Land wie der Schweiz zu beenden, Kritiker bezweifeln, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen finanzierbar wäre (Foto: www.grundeinkommen.tv)

Für Daniel Häni, Unternehmer aus Basel, ist die Sache klar: »Was ein Mensch unbedingt zum Leben braucht, das sollte er auch bedingungslos bekommen. Als Gesellschaft können wir doch nicht ernsthaft daran denken, ihm das Lebensnotwendige zu verweigern.« Deshalb beteiligte sich der 49-jährige Mitinhaber eines Kultur- und Kaffeehauses in einer ehemaligen Bankzentrale im Zentrum Basels an der Schweizer Volksinitiative »Für ein bedingungsloses Grundeinkommen«. Ihre Forderung ist radikal: Jedem Bürger, der legal in der Schweiz lebt – vom armen Schlucker bis zum Milliardär –, wird regelmäßig eine feste Summe ausgezahlt, ohne Prüfung und ohne Pflicht zur Gegenleistung. Man muss sich auch nicht nachweislich um einen Arbeitsplatz bemühen.

Wie hoch soll das Grundeinkommen sein?

Sollten die Eidgenossen sich bei der Volksabstimmung am 5. Juni für das Grundeinkommen aussprechen, muss dann noch über den genauen Betrag diskutiert werden. Die Initiatoren stellen sich etwa 2500 Franken für jede erwachsene Person und 625 Franken für Kinder vor – umgerechnet wären dies etwa 2250 beziehungsweise 570 Euro. Das klingt viel. Allerdings sind die Lebenshaltungskosten in der Schweiz viel höher als in Deutschland. Das Grundeinkommen soll viele Sozialleistungen, die Leistungen der Rentenversicherung und die dazugehörige Bürokratie ersetzen – über die ergänzende Finanzierung soll später debattiert werden.

Die Initiatoren verbinden vor allem zwei Ziele mit dem Grundeinkommen. Zum einen wollen sie Armut in einem reichen Land verhindern. Zum anderen soll ein bedingungsloses Grundeinkommen »die Menschen kreativer und damit produktiver machen, weil ihre Existenz gesichert ist«, sagt Daniel Häni.

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