Ist Israel-Boykott antisemitisch?

Kerstin Griese: »Ja, dem müssen wir entgegentreten!«

»Viele Methoden und Argumentationsmuster der BDS-Aktivisten in Deutschland sind antisemitisch. Der Aufruf zum Boykott israelischer Waren weist unerträgliche Parallelen zur »Kauft nicht bei Juden!«-Kampagne der Nazis auf. Aufforderungen zur Ausgrenzung israelischer Künstlerinnen und Künstler appellieren an antisemitische Ressentiments. Dies dürfen wir in unserem Land niemals dulden. Die Boykottaufrufe sind auch der Versuch einer Einschränkung der Meinungs-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit. Und sie sind ein Hindernis für eine Friedenslösung, die Israels Fortbestand als demokratischen Staat und nationale Heimstätte des jüdischen Volks garantieren sowie die Rechte der Palästinenser in einem eigenen Staat gewährleisten muss.

Der Bundestag befürwortet zu Recht mit großer Mehrheit, dass viele Kommunen entschieden haben, BDS-Aktivitäten in ihren Räumlichkeiten nicht zu dulden und ihnen finanzielle Mittel zu entziehen. Sogenannte Israelkritik, die über die notwendige Kritik an der dortigen Regierungspolitik hinausgeht und Zweifel am Existenzrecht des Staates und der dort lebenden Menschen sät, hat immer antisemitische Untertöne. Wir dürfen nicht zulassen, dass Veranstaltungen mit Holocaustüberlebenden, mit israelischen Wissenschaftlern oder Politikern sowie Konzerte mit israelischen Musikern von BDS-Anhängern gesprengt werden. Genauso wenig möchte ich vor Kaufhäusern »Boykottiert Israel!«-Schilder ertragen müssen. Glücklicherweise sind solche Vorfälle, die in Z