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»Glauben, was man will – aber rechtstreu«

Siebzig Jahre Grundgesetz: Die frühere Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) über dessen Wert und seine Grenzen
von Ulrike Scheffer vom 23.05.2019
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Artikel des Grundgesetzes sind, auf Glas geschrieben, nahe dem Reichstag in Berlin zu lesen. Was sagt das Grundgesetz zur Religionsfreiheit? Was wäre, wenn Rechtspopulisten regieren würden? Antworten von der früheren Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Fotos: pa; Pressebild/www.tobiaskoch.net)
Artikel des Grundgesetzes sind, auf Glas geschrieben, nahe dem Reichstag in Berlin zu lesen. Was sagt das Grundgesetz zur Religionsfreiheit? Was wäre, wenn Rechtspopulisten regieren würden? Antworten von der früheren Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Fotos: pa; Pressebild/www.tobiaskoch.net)
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Publik-Forum: Frau Leutheusser-Schnarrenberger, das Grundgesetz wird siebzig Jahre alt. Ist das ein Grund zu feiern?

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Ja, es ist auch dem Grundgesetz zu verdanken, dass unser Land so stabil ist. Denn mit dem Grundgesetz, insbesondere durch die darin festgeschriebenen Grundrechte als Werteordnung, haben wir eine hervorragende Grundlage für die deutsche Demokratie. Jeder Bürger hat das Recht, Gesetze vor dem Verfassungsgericht auf ihre Verfassungsmäßigkeit prüfen zu lassen. In anderen Staaten wäre das undenkbar. In Großbritannien etwa kann das Recht des Einzelnen durch einen Mehrheitsbeschluss des Gesetzgebers beschränkt werden.

Das Grundgesetz entstand unter dem Eindruck der Verbrechen der Nazihe

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Schlagwörter: Grundgesetz Wert Grenzen Religionsfreiheit Grundrechte Asylpolitik Digitalisierung Konzerne Facebook PrivatsphäreUlrike Scheffer
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