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Europawahl: Der Schock ist ausgeblieben

von Elisa Rheinheimer-Chabbi vom 27.05.2019
Rekordergebnisse für die Grünen und eine hohe Wahlbeteiligung sind positiv, aber in Italien und Frankreich wurden Rechtsextreme jeweils stärkste Kraft. Wie ist die Wahl zum Europäischen Parlament zu bewerten? Ein Kommentar von Elisa Rheinheimer-Chabbi
Die voraussichtliche Sitzverteilung im neuen EU-Parlament: Die Fraktion GUE/NGL, denen auch die Linke angehört, erhält 38 Sitze. Die S&D (Sozialdemokraten) kommen auf 150 Sitze, die EVP-Fraktion, also die europäischen Christdemokraten, auf 179 Sitze. Die ALDE (Liberale) werden mit 107 Abgeordneten im EU-Parlament vertreten sein, Europas Grüne mit 70 Sitzen, und rechtsnationalistische, europaskeptische- bis feindliche Parteien mit insgesamt 172 Sitzen (EKR, EFDD, ENF). Hinzu kommen sieben Abgeordnete, die sich keiner Fraktion zuordnen (NI) (Quelle: Europäisches Parlament).
Die voraussichtliche Sitzverteilung im neuen EU-Parlament: Die Fraktion GUE/NGL, denen auch die Linke angehört, erhält 38 Sitze. Die S&D (Sozialdemokraten) kommen auf 150 Sitze, die EVP-Fraktion, also die europäischen Christdemokraten, auf 179 Sitze. Die ALDE (Liberale) werden mit 107 Abgeordneten im EU-Parlament vertreten sein, Europas Grüne mit 70 Sitzen, und rechtsnationalistische, europaskeptische- bis feindliche Parteien mit insgesamt 172 Sitzen (EKR, EFDD, ENF). Hinzu kommen sieben Abgeordnete, die sich keiner Fraktion zuordnen (NI) (Quelle: Europäisches Parlament).

Ein bisschen bangten die linksliberalen, offenen und europafreundlichen Kreise an diesem Wahlwochenende: Würden rechtsnationalistische Parteien bei der Europawahl das Ruder übernehmen? Käme es zum Brexit-Moment für ganz Europa? Würden die Europäerinnen und Europäer am Montagmorgen aufwachen und einen Schock erleben, ähnlich wie nach der Wahl von US-Präsident Donald Trump?

Der Schock ist ausgeblieben, die Katerstimmung auch. Europa hat gewählt – und das Ergebnis ist so bunt und widersprüchlich wie es die Mitgliedstaaten der EU nun mal sind. Und so zeigt sich, wie so oft in Europa, auch am Tag danach Ratlosigkeit.

Wahlbeteiligung so hoch wie seit 25 Jahre nicht

Einerseits jubeln die Grünen und ihre Anhänger, sie konnten Rekordergebnisse einfahren. In Deutschland sind sie mit rund 20,5 Prozent zweitstärkste Kraft und haben bewiesen, dass aus der einstigen Außenseiterpartei eine neue Volkspartei geworden ist (wenn denn von Volksparteien in diesen Zeiten überhaupt noch die Rede sein kann). Die Unter-Dreißigjährigen in Deutschland haben sogar mehrheitlich grün gewählt. Auch in Frankreich sind die Grünen überraschend drittstärkste Kraft – ein starkes Hoffnungszeichen für all jene, die sich eine konsequente Klimawende und eine menschliche Migrationspolitik wünschen.

Auch die hohe Wahlbeteiligung ist Grund zur Freude. EU-weit lag sie bei 50,5 Prozent. Klar, die Freude darüber ist verhalten, denn das bedeutet auch, dass die Hälfte aller Unionsbürgerinnen- und bürger nicht zur Wahl gegangen ist, allen Appellen zum Trotz, mit abzustimmen, denn: dies sei eine Schicksalswahl und die Beteiligung wichtiger denn je. Dass die Hälfte der über 400 Millionen Wahlber

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