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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 10/2015
Zum Anbeißen
Christian Nürnberger: Warum mir der Protestantismus schmeckt
Der Inhalt:

Dublin-Regeln haben keine Zukunft

von Barbara Tambour vom 19.05.2015
Das System zur Verteilung von Flüchtlingen in Europa steht vor dem Aus – auch wenn viele Politiker noch das Gegenteil behaupten. Seinen Zweck hat es nie erfüllt – Flüchtlinge in dem EU-Land festzuhalten, das sie als Erstes betreten haben. Ein Kommentar von Barbara Tambour
"Schluss mit Dublin drei": Teilnehmer einer Demonstration protestieren in Berlin gegen die Einschränkungen für Asylsuchende in Europa (Foto: pa/dpa/Naupold)
"Schluss mit Dublin drei": Teilnehmer einer Demonstration protestieren in Berlin gegen die Einschränkungen für Asylsuchende in Europa (Foto: pa/dpa/Naupold)
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Oft ändern sich die Dinge gerade dann, wenn besonders viele einflussreiche Menschen betonen, dass sie unverrückbar sind. In der europäischen Flüchtlingspolitik ist genau das zu beobachten: Das Dublin-System ist kurz vor seinem Ende, auch wenn die EU-Kommission oder Innenminister de Maizière noch so oft herausstreichen, dass daran festgehalten werde.

Die »Dublin-Verordnung« der Europäischen Union legt fest, dass ein Flüchtling in demjenigen EU-Land um Asyl bitten muss, das er als Erstes betreten hat. Dass das schon bisher nicht funktionierte, liegt auf der Hand: Dann würden die allermeisten Flüchtlinge in den Mittelmeer-Anrainern Italien und Griechenland leben, Deutschland oder Schweden hätte es nur mit einer Handvoll Flüchtlinge zu tun, die in ihrem Heimatland Geld und Möglichkeit hätten, ein

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Dirk Baas
28.05.2015
Wer verhindern will, dass sich auch in Zukunft hunderttausende Menschen aus Afrika über den gefährlichen Weg über das Mittelmeer gen Europa aufmachen, muss dafür sorgen, dass die Lebensverhältnisse in den Herkunftsstaaten erkennbar besser werden. Sieht man davon ab, dass es sicher auch viele Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge sind, dürfte die weit überwiegende Zahl allein aus wirtschaftlicher Perspektivlosigkeit fliehen. Die reichen EU-Länder sind gefordert, ihre Entwicklungshilfe massiv aufzustocken. Ach ja, und Deutschland? Wieviel Prozent des Bundeshaushaltes fließen in die Entwicklungshilfe? Nicht genug: Das selbst gesetzte Ziel, mindestens 0,7 Prozent der jeweiligen nationalen Wirtschaftsleistung für Entwicklungshilfe auszugeben, erreichten 2014 nur fünf Länder: Dänemark, Luxemburg, Norwegen und Schweden sowie erstmals auch Großbritannien. Deutschland hingegen verpasste das Ziel trotz höherer Ausgaben erneut deutlich.