Direkte Demokratie – eine Gefahr?

Thomas Kopfer 01.11.2016:
Durch Volksbefragungen gerät eine Demokratie nur dann in Gefahr, wenn das Gesetz dazu schlecht gemacht ist. Also müssen solche Befragungen sich auf Problemstellungen beziehen, die vom Mann/Frau auf der Straße überschaubar erkennbar sind in den Konsequenzen, wie Folgen oder Kosten, aber nicht zu Währungsfragen, Völkerverträgen usw. gemacht werden. Zudem sind Mindestquoren, Mindestzustimmungen festzulegen, Minderheitenschutz, Meinungsfreiheit inklusive Publikation und Wahrung der Allgemeinen Menschen- und Kinderrechte sowie Demokratie allgemein sind zu gewährleisten.
Staatsjuristen können sehr wohl durch die Art der Befragung verhindern, dass Lobbyisten oder NPOs/NGOS sowie kirchliche Organisationen ein Übermaß an Einfluß nehmen. Man muss nur den Mut haben, den Mächtige heutzutage leider nur bei den Schwächsten und Benachteiligten aufbringen und diese kriminalisieren.

Eric Manneschmidt 26.10.2016:
Die Argumente von Tom Mannewitz lassen sich in der Tat genauso gegen die parlamentarische Demokratie verwenden: Unorganisierte Geringqualifizierte und Habenichtse bleiben im Zweifel auf der Strecke.

In seinem zweiten Absatz widerspricht er sich radikal selbst: Direkte Demokratie kann wohl kaum zugleich die Tyrannei der Mehrheit und die Tyrannie von starken Minderheiten sein. Hier führen unreflektierte Ängste die Feder, natürlich ist bei jeder Demokratie die Möglichkeit gegeben, dass Ergebnisse herauskommen, die einem gerade selbst nicht in den Kram passen.

Insgesamt fehlt aber ein wichtiger Punkt: Das Bedingungslose Grundeinkommen für Alle. Denn jede Demokratie braucht mündige und selbstbestimmte Bürger - und diese müssen sich die Demokratiearbeit leisten können, deshalb wird es höchste Zeit für ein funktionierendes System der Sozialen Sicherheit.

Ute Plass 23.10.2016, 13:11 Uhr:
Tom Mannewitz argumentiert u.a. folgendermaßen: "Denn über die entscheidenden Ressourcen – organisatorisch-strategisches Know-how, Geld und Engagement – verfügen vor allem gut organisierte Lobbygruppen und die oberen Einkommensschichten. Sie entscheiden deshalb eine Abstimmung für sich. Habenichtse und Geringqualifizierte, generell die schwach Organisierten, stehen demgegenüber meist auf der Verliererseite."

Genau diese Argumentation spricht doch für mehr und direkte Demokratie, wie z.B. bundesweite Volksentscheide. Entscheidend für die Qualität der Direkten Demokratie ist die Ausgestaltung ihrer Verfahren.

Dass BürgerInnen über direktere Mitgestaltung- und Entscheidungs-
möglichkeiten verfügen, ist ein Zeichen für echte Demokratie und stärkt zudem die parlamentarische Demokratie gegenüber Machtmissbrauch.

Ich erhoffe mir von einem Volksentscheid z.B., dass in naher Zukunft über eine repressionsfreie Existenzsicherung für ALLE
bundesweit abgestimmt werden kann. :-)