Die Walze aufhalten, die über Polen rollt

Wenn nur die Sars-Cov-2-Pandemie nicht wäre, könnte der Sommer 2020 für Polen eigentlich ein Jubeljahr sein. Denn im August jährt sich die Entstehung der großen Solidarność-Bewegung zum vierzigsten Mal. Die Solidarność war seinerzeit weltweit ein Unikum. Als Gewerkschaft rang sie den kommunistischen Machthabern unerhörte Zugeständnisse ab, wurde während des Kriegszustands seit Ende 1981 brutal unterdrückt, und brachte später dennoch den charismatischen Elektriker Lech Wałęsa an die Spitze des Staates. 1990 wurde der Solidarność-Anführer erster frei gewählter Präsident der Republik Polen.

Doch von der Solidarność ist heute kaum mehr übrig als eine zahnlose Gewerkschaft, die der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nahesteht. Die Sommermonate werden Millionen von Polinnen und Polen in Angst vor der Zukunft verbringen, verursacht durch die Pandemie. Und sollte Wałęsas aktueller Nachfolger Andrzej Duda, seit 2015 Staatsoberhaupt und der PiS entstammend, bei den Präsidentschaftswahlen am 28. Juni erneut gewinnen, könnte das Jahr 2020 einen entscheidenden Bruch in der kurzen Demokratie-Geschichte des Landes markieren.

Der US-amerikanische Think-Tank Freedom House hat Polen in seinem diesjährigen Bericht »Nations in Transit« bereits zu einer lediglich »halb-konsolidierten Demokratie« abgestuft. Polen bewege sich politisch in die Richtung Ungarns, das laut der Analyse erstmals nicht mehr als Demokratie, sondern als »hybrides Regime« gilt. Sollte Duda gewinnen, könnte die PiS drei Jahre lang ohne nennenswerte Gegenwehr regieren – und ihren Zug ins Autoritäre verschärfen.

Noch ist es nicht s