Zur mobilen Webseite zurückkehren
Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 12/2020
Erbsünde Rassismus
Schwarze Befreiungstheologie von der Sklaverei bis zur Ermordung George Floyds
Der Inhalt:

Die Walze aufhalten, die über Polen rollt

von Jan Opielka vom 27.06.2020
Richtungsweisende Präsidentschaftswahl in Polen: Teile der Zivilgesellschaft versuchen verzweifelt, das Land vor dem Abdriften in den nationalistischen Autoritarismus zu bewahren.
Welchen Kurs nimmt Polen? (Illustration: pa/Paolo Calleri)
Welchen Kurs nimmt Polen? (Illustration: pa/Paolo Calleri)

Wenn nur die Sars-Cov-2-Pandemie nicht wäre, könnte der Sommer 2020 für Polen eigentlich ein Jubeljahr sein. Denn im August jährt sich die Entstehung der großen Solidarność-Bewegung zum vierzigsten Mal. Die Solidarność war seinerzeit weltweit ein Unikum. Als Gewerkschaft rang sie den kommunistischen Machthabern unerhörte Zugeständnisse ab, wurde während des Kriegszustands seit Ende 1981 brutal unterdrückt, und brachte später dennoch den charismatischen Elektriker Lech Wałęsa an die Spitze des Staates. 1990 wurde der Solidarność-Anführer erster frei gewählter Präsident der Republik Polen.

Doch von der Solidarność ist heute kaum mehr übrig als eine zahnlose Gewerkschaft, die der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nahesteht. Die Sommermonate werden Millionen von Polinnen und Polen in Angst vor der Zukunft verbringen, verursacht durch die Pandemie. Und sollte Wałęsas aktueller Nachfolger Andrzej Duda, seit 2015 Staatsoberhaupt und der PiS entstammend, bei den Präsidentschaftswahlen am 28. Juni erneut gewinnen, könnte das Jahr 2020 einen entscheidenden Bruch in der kurzen Demokratie-Geschichte des Landes markieren.

Der US-amerikanische Think-Tank Freedom House hat Polen in seinem diesjährigen Bericht »Nations in Transit« bereits zu einer lediglich »halb-konsolidierten Demokratie« abgestuft. Polen bewege sich politisch in die Richtung Ungarns, das laut der Analyse erstmals nicht mehr als Demokratie, sondern als »hybrides Regime« gilt. Sollte Duda gewinnen, könnte die PiS drei Jahre lang ohne nennenswerte Gegenwehr regieren – und ihren Zug ins Autoritäre verschärfen.

Noch ist es nicht s

PFplus

Weiterlesen mit Publik-Forum Plus:

Digital-Zugang
  • Alle über 20.000 Artikel auf publik-forum.de frei lesen und vorlesen lassen
  • Die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
  • 4 Wochen kostenlos testen
Digital-Zugang für »Publik-Forum«-Print-Abonnenten
  • Ergänzend zu Ihrem Print-Abonnement
  • Alle über 20.000 Artikel auf publik-forum.de frei lesen und vorlesen lassen
  • Die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
  • 4 Wochen kostenlos testen
Kommentare
Ihr Kommentar
Noch 1000 Zeichen
Wenn Sie auf "Absenden" klicken, wird Ihr Kommentar ohne weitere Bestätigung an Publik-Forum.de verschickt. Sie erhalten per E-Mail nochmals eine Bestätigung. Der Kommentar wird veröffentlicht, sobald die Redaktion ihn freigeschaltet hat. Auch hierzu erhalten Sie ein E-Mail. Siehe dazu auch Datenschutzerklärung.

Mit Absenden des Kommentars stimmen Sie der Verarbeitung Ihrer Daten zur Bearbeitung des Kommentars zu. Zum Text Ihres Kommentars wird auch Ihr Name gespeichert und veröffentlicht. Die E-Mail-Adresse wird für die Bestätigung der Bearbeitung genutzt. Dieser Einwilligung können Sie jederzeit widersprechen. Senden Sie dazu eine E-Mail an [email protected].

Jeder Artikel kann vom Tag seiner Veröffentlichung an zwei Wochen lang kommentiert werden. Publik-Forum.de behält sich vor, beleidigende, rassistische oder aus anderen Gründen inakzeptabele Beiträge nicht zu publizieren. Siehe dazu auch Netiquette.