Alternativen für Deutschland

Kein Zweifel, die Millionen Stimmen für die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) sind schockierend. Zumal sich in der AfD rechtsextreme, völkisch-nationale Rassisten tummeln. Bei näherem Hinsehen ist der Triumph der AfD jedoch auch die Quittung für eine Politik der etablierten Parteien. Zu lange konnten sich die Etablierten damit trösten, dass die Abgehängten oder die, die sich abgehängt fühlen, nicht zur Wahl gehen. Jetzt haben sie gewählt – und Union, SPD und Grünen einen Denkzettel verpasst.

Die Wahlergebnisse sind komplizierter, als sie zunächst erscheinen. Unter manchen AfD-Wählern manifestiert sich zwar eine rechtsextreme Gesinnung. Andererseits haben drei Viertel der Wähler diese Partei nicht wegen ihres Programms gewählt. Sie wollten vielmehr provozieren, weil sie sich von der Politik nicht mehr wahrgenommen fühlen. Die »Flüchtlingsfrage« war für viele nur ein Katalysator, nicht die Ursache.

Die Gründe für die Proteststimmung liegen tiefer. Nämlich in einer Politik, die seit zwanzig Jahren an einem Teil der Menschen vorbeigeht. Die neoliberale Wirtschaftspolitik seit den Hartz-Gesetzen in den 1990er-Jahren und der schleichende Abbau des Sozialstaates hat ein Viertel der Deutschen vom Wohlstand abgehängt, darunter 2,6 Millionen Kinder und Jugendliche.

Nach Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung haben vierzig Prozent aller Haushalte weniger Geld als vor zehn Jahren, die zehn Prozent reichsten Haushalte aber deutlich mehr. Von der sich ständig beschleunigenden Flexibilisierung und Globalisierung der Arbeitswelt profitiert zwar eine Bildungselite – doch viele Menschen bleiben haltl