Appell an den Städtetag

Zahlreiche Organisationen haben gemeinsam mit vierhundert Wissenschaftlern, Politikerinnen und Kulturschaffenden einen offenen Brief an den Deutschen Städtetag gerichtet. Darin appellieren sie an Bürgermeister in der Bundesrepublik, die demokratische Diskussionskultur aufrechtzuerhalten – auch wenn es um Kritik an der israelischen Regierungspolitik geht. »In mehreren Städten des Landes streben angeblich wegen Antisemitismus besorgte politisch Verantwortliche die Verabschiedung von Regelungen an, die geeignet sind, israelkritische Veranstaltungen in öffentlichen Räumen nahezu unmöglich zu machen«, heißt es in dem Schreiben. Als aktuelle Beispiele werden Köln, München und Frankfurt am Main genannt (vergleiche Publik-Forum 9/2017 und 18/2017). Der Städtetag will sich auf Anfrage vo