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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 16/2018
Hitze-Schock
Wie Landwirte und Verbraucher jetzt umsteuern müssen
Der Inhalt:

Im Bann der Rechtspopulisten

von Ulrich Johannes Völker vom 24.08.2018
Die Sozialdemokraten stehen in Schweden und Dänemark für Liberalität und Wohlfahrt. Doch jetzt rücken sie nach rechts

Als Dänemarks Premierminister Poul Nyrup Rasmussen an das Rednerpult des Folketings, des Parlaments in Kopenhagen, tritt, ist die Stimmung aufgeheizt. Die rechtspopulistische Dänische Volkspartei (DF) ist im Vorjahr erstmals ins Parlament eingezogen und spaltet mit fremdenfeindlichen Parolen das Land. Der Sozialdemokrat Nyrup möchte den Rechten das Feld nicht überlassen und spricht sie direkt an mit Worten, die noch lange nachhallen werden: »Ganz gleich, wie sehr ihr euch anstrengt – stubenrein werdet ihr niemals!«

Das war vor nicht einmal zwanzig Jahren. Heute sind die oppositionellen Sozialdemokraten und die DF Verbündete. »Unsere Zusammenarbeit mit der Dänischen Volkspartei ist unglaublich gut und vertrauensvoll«, sagte etwa Mette Frederiksen in einem Interview im Herbst 2016. Frederiksen ist seit Juni 2015 die Parteivorsitzende der Sozialdemokraten. Was ist passiert?

Über viele Jahre hinweg mussten die dänischen Sozialdemokraten zusehen, wie ihre Stammklientel zur DF abwanderte – einer Partei, die sich nicht nur als Hüterin der dänischen Nation, sondern auch des großzügigen dänischen Sozialstaates versteht. Von 2001 bis 2011 tolerierte die DF die rechtsliberale Regierung und ließ sich jede Zustimmung zu wirtschaftlichen und sozialen Reformen mit schrittweisen Verschärfungen des Ausländerrechts erkaufen.

In ganz Europa nutzen Rechtspopulisten die Nachrichten von »Flüchtlingsströmen« und islamistisch motivierten Terroranschlägen, um aus der Angst der Menschen politisches Kapital zu schlagen. Oft geschieht dies auf Kosten der alten Arbeiterparteien, die einst für die »einfachen Leute« gegen die Mächtigen kämpften. Längst sind die Arbeiterparteien selbst Teil der politischen Elite und werden von vielen als abgehoben wahrgenommen. Während sich viele Menschen in Europa vor den Herausforderungen einer globalisierten Zukunft und dem Verlust angestammter Werte fürchten, mühten sich die Sozialdemokraten vornehmlich um eine liberale Haltung gegenüber gesellschaftlichen Minderheiten und verloren darüber die alltäglichen Sorgen und Nöte ihrer Stammklientel sowie der nicht notwendigerweise liberalen und toleranten Mehrheit aus den Augen. In geringerem Maße als in Deutschland ging das in Dänemark auch mit einem neoliberalen wirtschafts- und sozialpolitischen Kurs einher.

Die Regierung der kosmopolitischen Sozialdemokratin

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