Deutsche Hersteller können nur Diesel

Kurios: Die Bundesregierung bietet den Kommunen finanzielle Hilfe an, um die Autoabgase zu reduzieren und Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu vermeiden. Jetzt enthüllt gerade dieses Förderprogramm die Rückständigkeit der deutschen Automobilindustrie. Der Hintergrund: Die Kommunen wollen insgesamt rund tausend strombetriebene Busse kaufen, was ungefähr 400 Millionen Euro kosten würde. Das »Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020« der Bundesregierung sieht aber nur 92 Millionen Euro für E-Busse vor. Nun haben die Kommunen die Bundesregierung aufgefordert, Geld nachzuschießen. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) weigert sich jedoch – aus einem für die Automobilindustrie peinlichen Grund: Die deutschen Hersteller können in diesem Jahr keine leistungsfähigen E-Busse anbieten, im nächsten Jahr nur wenige. Also müsste der größte Teil der E-Busse in China gekauft werden. Deshalb verweigert die Bundesregierung die Aufstockung der Finanzmittel: »Wir subventionieren doch nicht den asiatischen Wirtschaftsraum«, wird der Bundesverkehrsminister zitiert.