Wer nimmt die Klimaflüchtlinge auf?
Kiribati besteht aus 33 Atollen, verstreut in einem weitem Gebiet nördlich und südlich des Äquators. Es herrschen ganzjährig Temperaturen um die 30 Grad und auch nachts wird es nicht kalt. Doch der Staat, der heute noch ein Paradies ist mit Stränden und Palmen, wird untergehen. Der Großteil des Landes, mit Ausnahme der Vulkaninsel Banaba, die acht Meter über dem Meeresspiegel liegt, befindet sich weniger als zwei Meter über dem Meeresspiegel. Kiribati wird mit zu den ersten Ländern gehören, die aufgrund des globalen Klimawandels in absehbarer Zeit im Meer versinken.
Wissenschaftler der Weltraumbehörde NASA veröffentlichten im letzten Jahr eine Studie, der zufolge ein Anstieg der Meeresspiegel um mindestens einen Meter in den kommenden 100 bis 200 Jahren unvermeidlich ist. Es könnte allerdings auch schneller gehen. Denn die Daten zeigten auch, dass die Eisflächen an den Polen weitaus schneller schmelzen, als bisher erwartet.
Verantwortlich dafür ist die zunehmende Erwärmung der Welt. Dadurch tauen die Gebirgsgletscher und die Eisflächen in Grönland und der Antarktis, zudem dehnt sich das erwärmte Meerwasser aus, auch das ist ein Grund für den steigenden Meeresspiegel. In Grönland schmolzen im vergangenen Jahrzehnt den Angaben zufolge durchschnittlich die kaum vorstellbare Menge von 303 Milliarden Tonnen Eis pro Jahr. Vom Eis in der Antarktis gingen durchschnittlich 118 Gigatonnen jährlich verloren. Pro 360 Gigatonnen geschmolzenem Eis steigt der Meeresspiegel durchschnittlich um etwa einen Millimeter.
Auch Deutschland bedroht
Die Gefahr einer Überflutung betrifft nicht nur Kiribati. Alle 22 Inselstaaten des Südpazifiks, einschließlich der Malediven, sind bedroht. Sollte die globale Temperatur um zwei Grad steigen, könnten zusätzlich 130 Millionen Menschen in Küstenregionen gefährdet sein, allein in China 64 Millionen Menschen, in Indien, Bangladesch und Vietnam jeweils mehr als zehn Millionen. Zu den am meisten gefährdeten Megastädten zählen Shanghai, Hongkong, Kalkutta und Tokio. Auch Deutschland muss sich vor dem steigenden Meeresspiegel wappnen. Der könnte Hochrechnungen zufolge hierzulande 1,3 Millionen Menschen gefährden. Aber im Gegensatz zu Kiribati verfügen wir über die nötigen Ressourcen, um uns davor zu schützen.
Viele Menschen in ärmeren Ländern werden, so die Prognosen, wegen des Klimawandels jedoch ihre Heimat verlassen. Doch wer wird sie aufnehmen? »Die meisten Vertriebenen bleiben so lange wie möglich im eigenen Land oder der Region«,sagte Walter Kälin, Rechtswissenschaftler der Universität Bern, kürzlich bei einem Vortrag in der katholischen Akademie in Freiburg. Aber wenn die Situation unerträglich werde, weil die Klimaveränderungen oft noch zu Krieg oder ethnischen Konflikten führten, haben sie, wenn sie überleben wollen, keine andere Wahl, als zu versuchen, nach Europa oder in die USA zu gelangen. Der Völkerrechtler Kälin war von 2003 bis 2008 Mitglied des UNO-Menschenrechtsausschusses und darüber hinaus sieben Jahre lang Repräsentant des UNO-Generalsekretärs für die Menschenrechte intern Vertriebener.
»Die sogenannten Klimaflüchtlinge sind grundsätzlich keine Flüchtlinge im Sinne des Artikels 1 der Genfer Flüchtlingskonvention«, sagte der Spezialist. »Denn hierzu zählen nur die Menschen, die aus begründeter Furcht vor Verfolgung, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes aufhalten, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen.«
Um diesen Menschen aus humanitären Gründen helfen zu können, greifen die Juristen zu einer Hilfskonstruktion. Anstatt von Klimaflüchtlingen sprechen die Vereinten Nationen von sogenannten Katastrophenvertriebenen, zu denen auch Erdbebenopfer und Opfer von Vulkanausbrüchen zählen.
Im letzten Jahr sorgte eine belgische Studie für Aufsehen, die davon ausgeht, dass bereits heute mehr als 400 Millionen Menschen weltweit ihre Heimat dauerhaft verlassen wollen. Und diese Studie kalkuliert noch zurückhaltend. Andere Wissenschaftler gehen von erheblich höheren Zahlen aus, die zu den Asylsuchenden, wie sie die Genfer Flüchtlingskonvention definiert, hinzukommen werden.
Angesichts der momentanen Asyldebatte in Europa gebe es wenig Hoffnung, dass die für den Klimawandel hauptsächlich verantwortlichen Staaten sich zu ihrer Verantwortung bekennten und die entsprechenden Konsequenzen daraus zögen. Allenfalls bestünden, so Kälin, Ansatzpunkte im nationalen Recht in Nord- und Südamerika und ganz vereinzelt auch in Europa, um Menschen, die klimabedingt fliehen, Schutz zu gewähren. In der Schweiz sei dies zum Beispiel das Instrument der vorläufigen Aufnahme, wenn eine Abschiebung im Lichte humanitärer Überlegungen unzumutbar wäre.
Jetzt wäre Unterstützung nötig
»Unsere Arbeiten haben auch gezeigt, dass Maßnahmen der Anpassung an den Klimawandel – zum Beispiel ein verstärkter Dammbau in Ländern, die unter einem ansteigenden Meeresspiegel leiden, oder große Getreidespeicher, die Menschen bei der nächsten Missernte schnell mit Lebensmitteln und Medikamenten versorgen – ein Bündel von Werkzeugen bilden können, die helfen, dass betroffene Menschen nicht fliehen müssen«, so der Völkerrechtler. Mit anderen Worten, ein politischer Wille vorausgesetzt, ist zur Zeit vor Ort für viele Menschen Unterstützung noch möglich und hilfreich.
Für die Bewohner Kiribatis käme sie wohl zu spät. Anote Tong, Präsident von Kiribati von 2003 bis März diesen Jahres, formuliert es so: »Die Menschen destabilisieren das Gleichgewicht, das Gott erschaffen hat, indem sie durch ihr Verhalten das Klima verändern. Wir auf Kiribati haben dieses Problem nicht verursacht, aber wir müssen die Folgen tragen. Mein Land steht jetzt am Rande der Zerstörung«. Während seiner Präsidentschaft ist es Anote Tong gelungen, die Regierung der Fidschi Inseln dazu zu bewegen, sein Volk, immerhin mehr als 100000 Menschen, aufzunehmen, wenn es wegen des Klimawandels umsiedeln muss.
