Entwicklungsländer in der Schuldenfalle


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Die Rauchsäulen in den Straßen Santiagos sind erloschen. Viele Monate gehörten Brandsätze und die Demonstranten, die sie in ihrer Wut auf Polizisten schleuderten, zum täglichen Bild in der chilenischen Hauptstadt. Der Protest richtete sich gegen den Sparkurs der konservativen Regierung. Entzündet hatte er sich an der Erhöhung der Fahrpreise für die Metro. Darüber hinaus klagen Studenten und Schüler über das marode Bildungs- und Gesundheitssystem. Weil Chile hoch verschuldet ist, bleiben wichtige Investitionen aus. Das Land ist kein Einzelfall. Ägypten, Libanon, Argentinien, Ecuador, in vielen Ländern gab es vor der Corona-Krise Sozialproteste. Auch dort fließt viel Geld in den Schuldendienst, das dann für Sozialausgaben fehlt. Oft werden Sozialleistungen sogar zurückgefahren.
Noch Anfang März ma
Klaus Beurle 26.05.2023:
Die Friedensbewegung, wenngleich in sich polarisiert, vertritt eine klare Position: Der militärische Schutz der widerrechtlich angegriffenen Bevölkerung ist legitim, der Kampf um Frieden ohne Waffen ist unaufhebbar. Was nützen da Verhandlungen? Gar alles hängt an Verhandlungen auf allen Ebenen: es gilt, mutig und unermüdlich zu verhandeln, alle gewaltfreien Möglichkeiten ausschöpfend, bis es zum Frieden kommt.
Bernhard Trautvetter 26.05.2023:
Der Vorwurf, die Friedensbewegung sei rechtsoffen, kommt unter anderem von Kräften, die für die Lieferung von Kriegswaffen in die Ukraine sind. Ich warne vor Waffenlieferungen, da sie in einem Land mit 15 Atomreaktoren ein Risiko mit sich bringen, das niemand das Recht hat, einzugehen – weder Russland mit seiner Invasion noch die Nato mit der Verletzung der internationalen Verträge, die eine Friedensordnung vorschrieben. So fordern breite Kreise der Friedensbewegung eine Wiederaufnahme der Verhandlungen beider Seiten, die laut der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges im April vor einem Jahr nach westlichem Druck abgebrochen worden waren, obwohl sie ein fast unterschriftsreifes Dokument hervorgebracht hatten. Der erste Schritt ist ein Waffenstillstand. Die Kritik, man würde mit dieser Position Russland Vorteile belassen, da es sich nicht erst einmal zurückziehen müsse, bedeutet implizit: Man fordert mit dem russischen Abzug etwas als Voraussetzung von Verhandlungen, das ein mögliches Ergebnis von Verhandlungen sein kann.