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Regieren, nächster Versuch

von Wolfgang Kessler 05.03.2018
Der Koalitionsvertrag enthält viel sozialdemokratisches Schwarzbrot, aber große Lücken in grundlegenden Zukunftsfragen. Was von der GroKo zu erwarten ist – und was eher nicht. Kesslers Kolumne
66 Prozent für die GroKo: Das Mitgliedervotum der SPD gibt den Sozialdemokraten Rückenwind für die Regierungsarbeit. »Aber das garantiert noch keinen politischen Aufbruch«, sagt Wolfgang Kessler (rechts). (Fotos: pa/Sachelle Babbar; privat)
66 Prozent für die GroKo: Das Mitgliedervotum der SPD gibt den Sozialdemokraten Rückenwind für die Regierungsarbeit. »Aber das garantiert noch keinen politischen Aufbruch«, sagt Wolfgang Kessler (rechts). (Fotos: pa/Sachelle Babbar; privat)

Eines muss man den Sozialdemokraten lassen: Sie haben bewiesen, dass auch unter großem Druck ein Höchstmaß an offener und fairer innerparteilicher Auseinandersetzung möglich ist. Angesichts der Diskreditierung der Demokratie durch AFD-Politiker und rechtsextreme Populisten stärkt der Mitgliederentscheid der SPD das Vertrauen in die Parteiendemokratie.

Doch dies allein garantiert weder einen Aufbruch der SPD noch eine erfolgreiche Regierungspolitik durch SPD, CDU und CSU. Erfolgreich wird die neue Große Koalition erst, wenn sie jene großen Zukunftsfragen angeht, die im Koalitionsvertrag offen gelassen oder ignoriert werden.

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