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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 9/2020
Arbeiten und Leben nach Corona
Was wir aus der Krise lernen können
Der Inhalt:
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Politik in Zeiten der Pandemie

von Ulrike Scheffer vom 21.05.2020
Wochenlang drehte sich in Berlin alles nur um Corona. Die Regierung punktete, Opposition fand nicht statt. Das ändert sich gerade
Polizeibeamte mit Mund-Nasen-Schutz in einer Menschenmenge vor dem Reichstagsgebäude. (Foto: pa/Nietfeld)
Polizeibeamte mit Mund-Nasen-Schutz in einer Menschenmenge vor dem Reichstagsgebäude. (Foto: pa/Nietfeld)

Wie aus dem Nichts sind sie aufgetaucht. Der Koch Attila Hildmann ist einer der ersten, der sich vor dem Reichstag in Berlin postiert. Während drinnen die Abgeordneten des Bundestags im Plenum sitzen, gibt er draußen bei Sonnenschein und kaltem Wind Interviews, in denen er Bill Gates, Angela Merkel und die Freimaurer verdächtigt, die Menschheit ausrotten zu wollen. Eigentlich jedoch will er gegen die Corona-Beschränkungen protestieren. Er bleibt nicht allein. Nach und nach kommen immer mehr Menschen hinzu, stellen sich in kleinen Abständen auf der Freifläche im Bannkreis des Bundestages auf, wo nur mit Ausnahmegenehmigung demonstriert werden darf. Etwa 400 mögen es sein. Rechte sind darunter, extrem Linke, Impfgegner und Verschwörungstheoretiker aller Art. Sie sind einem Aufruf Hildmanns gefolgt, obwohl Demonstrationen mit großer Teilnehmerzahl derzeit nicht erlaubt sind und Hildmann auch keine Kundgebung angemeldet hat. Die Polizei lässt sie zunächst gewähren. Als die Stimmung aggressiver wird, schreiten die Beamten ein und lösen die Versammlung auf.

Im Bundestag bekommen die Abgeordneten von all dem nichts mit. Die Schreie der Demonstranten dringen in den raumschiffartigen Saal nicht durch, Fenster hat er keine. Viele Abgeordnete sind dafür wohl dankbar, denn in dieser ersten Sitzungswoche des Bundestags im Mai haben sich die meisten Fraktionen vorgenommen, wieder Themen jenseits der Pandemie voranzubringen – die SPD versuchte das bereits mit einer Debatte über die nukleare Teilhabe der Bundesrepublik. Vor allem die Opposition möchte nach Wochen der Zurückhaltung aber wieder parteipolitisch Duftmarken setzen.

Vieles ist liegengeblieben, manches wurde wohl auch bewusst in der Schublade versenkt. Die G

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