Iran-Krise: Der nächste große Krieg?
Ich weiß nicht, wie sich Krieg anfühlt. Ich bin in der Nachkriegszeit geboren, habe als Kind zwar noch auf Trümmergrundstücken gespielt, aber habe mein gesamtes bisheriges Leben im Frieden verbracht. Der EU sei Dank. Doch ich weiß, was Angst vor Krieg bedeutet. Und was sie bewirkt. Deshalb wundere ich mich, dass die deutsche Öffentlichkeit sich nur mit dem Klima beschäftigt.
Als Jugendlicher und Student fürchtete ich mich wie viele vor dem Atomtod durch den Kalten Krieg und das Wettrüsten der Supermächte. Mit Hunderttausenden demonstrierte ich zur Hochzeit der Friedensbewegung gegen den Nato-Doppelbeschluss. Aber es blieb eine abstrakte Furcht. Richtig Angst bekam ich, als der erste Golfkrieg begann. Meine Kinder waren klein, und auch wenn der Krieg weit entfernt und er von der UN wegen der Besetzung Kuwaits durch den Irak völkerrechtlich legitimiert war, wusste niemand, wohin er führen würde. Immerhin ging es um Öl, eine bis heute wichtige Waffe der Weltpolitik. Auch damals gab es Friedensdemos.
Der zweite Krieg der USA gegen Saddam Hussein – wegen einer von George W. Bush und seinen Kriegstreibern erfundenen Bedrohung durch ABC-Waffen – setzte schließlich die Gewaltspirale in Gang, die den ganzen Mittleren Osten ins Chaos stürzte und eine Serie von Folgekriegen ausgelöst hat: zwischen Schiiten und Sunniten, im Irak, in Syrien, im Jemen, mit starker internationaler Beteiligung, Hunderttausenden Opfern, Millionen Flüchtlingen und der Verheerung dieser Länder, sowie das Kräftemessen Israels mit der Hamas und der Hisbollah. Der gewaltsam unterdrückte Aufruhr im »Arabischen Frühling« war ebenfalls eine mittelbare Folge von Bushs Irak-Krieg.
Wo ist die Friedensbewegung?
Das alles beschäftigte mich als Journalist. Das schafft Distanz. Aber der neue höchstgefährliche Konflikt zwischen Washington und Teheran macht mir Angst. Wieso steht dagegen keine Friedensbewegung auf? Immerhin: Für den heutigen Donnerstag hat die Linksfraktion zu einer Kundgebung am Brandenburger Tor aufgerufen und die »Ramstein-Kampagne« brandmarkt die Nutzung der US-Basen in Deutschland, sagt »Nein zum Krieg gegen den Iran!« Aber wo bleibt die Massenbewegung? Schließlich ist Donald Trump dabei, in das von seinem Vorvorgänger entzündete Pulverfass auch noch Öl zu gießen. Selbst wenn er einen »Vergeltungsschlag« gegen den Iran wegen des Abschusses einer US-Drohne angeblich in letzter Minute gestoppt hat. Aus Sorge vor dem Tod vieler Zivilisten, wie es hieß. Vermutlich aber mehr – zumindest wenn er und andere in seiner Rumpf-Regierung noch einen Rest Verstand haben – vor den unabsehbaren Folgen.
Denn es würde nach allem, was Kenner der Region sagen, nicht bei einem begrenzten Schlagabtausch bleiben. Der Iran ist ein ganz anderer Gegner als Saddams schlecht gerüstete Armee, die vor den Invasionstruppen davonlief. Die Führung in Teheran verfügt über moderne Waffen, neben Armee und Luftwaffe über die Revolutionsgarden, die schon in Syrien und im Jemen kämpfen, verbündete Milizen, die unter ihrem Kommando stehen und selbst bei einer Niederlage Irans weiter gegen amerikanische und andere westliche Ziele losschlagen würden. Nebst islamistischen Terroristen auch bei uns, den vermeintlichen Helfern der USA.
Putin würde sicherlich nicht tatenlos zuschauen, wenn die USA unter Trumps Führung im russischen Vorhof wie zuvor im Irak, in Libyen und anderen Ländern gewaltsam das Regime stürzen und das Land mit seinen reichen Ölvorkommen in die Steinzeit zurückbombten. In Syrien hat er an der Seite Assads gezeigt, dass er bereit ist, mit allen noch so fürchterlichen Mitteln Russlands militärische Stärke unter Beweis zu stellen. Auch wenn er keinen atomar bewaffneten Iran als Nachbarn möchte, wird er daher Teheran wohl unterstützen.
Irans Führung hat die Geduld verloren – kein Wunder
Wird Trump auf all das Rücksicht nehmen? Ist er zu einer rationalen Abwägung fähig? Und ist die Eskalation überhaupt noch zu stoppen? Trump hat sie nicht erst vor einem Jahr in Gang gesetzt, aber dann richtig: als er das internationale Atomabkommen aufkündigte. Die Führung in Teheran hat lange abgewartet, ob ihr die EU, die UN, Russland und China als weiter beteiligte Mächte beispringen, um das Abkommen zu retten, das dem Land wegen anhaltender US-Sanktionen ohnehin nicht den erhofften Aufschwung gebracht hat. Nun hat sie die Geduld verloren. Man kann es ihr ob des massiven Drucks der USA selbst auf fremde Firmen, die mit Iran Geschäfte machen wollen, kaum verdenken.
Die EU hat komplett versagt
Im Hintergrund lauern zudem die Konflikte mit den anderen Regionalmächten und Israel. Das alles würde ein Höchstmaß sensibler Diplomatie erfordern, um zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln. Von Trump und den Kriegsantreibern in seinem Umfeld, allen voran Sicherheitsberater John Bolton, ist das nicht zu erwarten. Von Putin ebenso wenig.
Komplett versagt hat die EU. Sie hat zwar immer wieder versprochen, europäische Firmen und Banken vor US-Strafmaßnahmen zu schützen, um den Handel mit Iran aufrechtzuerhalten – als im Atomabkommen vereinbarte Gegenleistung für den iranischen Verzicht auf Urananreicherung und die Weiterentwicklung seiner Atombombenpläne. Doch geliefert hat Brüssel nicht – aus Angst vor dem unberechenbaren Mann im Weißen Haus, der der EU ebenso wie China ständig mit Handelskrieg droht. Außenminister Heiko Maas kehrte daher völlig ergebnislos und desillusioniert von seinem jüngsten Vermittlungsversuch aus Teheran zurück.
Den Handelskrieg gegen Iran führt Trump längst, ähnlich wie gegen China. Die Führung in Peking kann er damit nicht beeindrucken. Aber die islamischen Herrscher fürchten fast noch mehr als einen US-Angriff, dass sie die Unterstützung ihrer Bevölkerung verlieren, wenn sich die wirtschaftliche Lage im Land weiter verschlechtert und sie nachgäben. Und sie bangen um die Position als schiitische Vormacht in der Region gegen die sunnitischen Mächte Saudi-Arabien und Türkei.
Auf beiden Seiten haben also schwer kalkulierbare Machthaber mit unterschiedlichen Motiven die Hand am Drücker. Ein winziger Funke wie die angeblichen iranischen Angriffe auf Öltanker im Persischen Golf kann jederzeit die Kriegsmaschinerie in Gang setzen. Womöglich arbeitet sie bereits im Verborgenen. Denn statt der gestoppten Luftangriffe von seiner in den Golf entsandten Armada soll Trump eine Cyberattacke gegen Iran gestartet haben. Tote US-Soldaten, die seine Wiederwahlhoffnungen zerstören würden, könnte er damit fürs Erste vermeiden. Aber die Schwelle zum Krieg hat er überschritten. Wann und wie schlägt Teheran zurück? Und was folgt dann?
