In Ungarn regiert die Zensur
Eine Quizsendung im ungarischen Fernsehen wurde in den vergangenen Tagen zum Lackmustest für die öffentliche Stimmung. Die Sendung kann getrost als charakteristisch für die Zustände bei uns in Ungarn betrachtet werden, für die Schere im Kopf der Menschen, die aus den alten Zeiten noch da ist – und jetzt beginnt, wieder zu funktionieren.
Demokraten sind besorgt
Vor gut einem halben Jahr hat die Rechte in Ungarn die absolute Mehrheit erlangt. Der demokratisch gesinnte Bürger verfolgt seither mit Besorgnis, wozu Ministerpräsident Viktor Orbán und seine Partei Fidesz diese unumschränkte Machtfülle benutzen. Wie oft haben wir einander den Satz gesagt: »Das werden sie sich aber nun nicht mehr trauen!« Heute entlockt uns unsere einstige Naivität nur noch ein bitteres Lächeln. Und wie sie sich getraut haben! Das System von Institutionen, das die Funktionsfähigkeit der Demokratie garantiert, wurde zum Großteil bereits abgebaut.
Fesch und stupide
Orbán tauschte zum Beispiel den Staatspräsidenten aus gegen Pál Schmitt. Der ehemalige Hoteldirektor und Olympionike spricht mehrere Sprachen. Er ist zudem ein fescher Mann. Nur ist er für das höchste Amt im Staat vollkommen ungeeignet: Seine Äußerungen sind stupide, seine Rechtschreibung ist katastrophal. Zuletzt wurde seine Eintragung ins Gästebuch eines Restaurants publik gemacht. In einem einzigen Satz machte Schmitt gleich zwei kapitale Rechtschreibfehler. Vor einigen Jahren wäre er beim ungarischen Abitur mit solchen Fehlern durchgefallen.
In der erwähnten Quizsendung eines privaten Fernsehsenders wurde dann die Frage gestellt, wie genau diese Wörter geschrieben werden. Es gab freilich keinerlei Begründung, warum ausgerechnet dies gefragt wurde, doch wussten und verstanden alle, dass dies ebenjene Wörter sind, die Pál Schmitt nicht schreiben kann. Die Aufregung, die danach folgte, war aberwitzig. »Seitenhieb des Fernsehens in Richtung Sándor Palais«, titelte die ungarische Presse. Auf einen Schlag herrschte eine »Es-werden-Köpfe-rollen«-Stimmung im Land.
Schere im Kopf
Der Reflex der Selbstzensur und Selbstregulierung ist also wieder da. Genauer: Er funktioniert noch immer in den ungarischen Köpfen. Die neue ungarische Verfassung, über die das Parlament am 18. April abgestimmt hat, und das viel kritisierte Mediengesetz sind insofern gefährlich, als sie auf alten Ängsten und Reflexen aufbauen. Es gibt nämlich ein Zensurgremium, das sich nur aus Mitgliedern zusammensetzt, die Orbán genehm sind. Dieses Gremium kann ohne gerichtliches Urteil Strafen verhängen, sogar gegen einzelne Journalisten. Eine existenzielle Einschüchterung und Bedrohung der Pressefreiheit par excellence.
Die Regierung versucht, die Empörung zu beschwichtigen: Liebe europäische Rechtsschützer, zeigen Sie uns doch bitte eine einzige Person, mit der wir so verfahren sind. So was kennt man aus dem ehemaligen Ostblock. »Die diktatorischen Reflexe setzen ein, in den Köpfen sitzt ein kalter Zensor«, hieß es in einem Lied der legendären Underground-Gruppe Európa Kiadó in den 1980er-Jahren.
Inmitten dieser Unsicherheit war es mutig, den Staatspräsidenten wegen seiner Rechtschreibfehler vorzuführen. Doch was bedeuten die Folgen? Dass wir wieder dort angelangt sind, wo wir in den 1980er-Jahren waren: Jede Geste, jeder Satz wird von der Politik beobachtet. So wie auch jeder Arbeitsplatz und jeder Posten. So hat vom Friseur bis zum Elektriker jeder etwas zu verlieren und mithin Angst. Allerdings gibt es weder Befehle noch Grenzen. Niemand sagt uns, was verboten ist. So kommt es, dass wir in vorauseilendem Gehorsam selbst die Grenzen ziehen. In uns selbst, denn die Angst arbeitet innen drin. Die Obrigkeit erlässt keine Richtlinien, es gibt keine Fernschreiben, keine E-Mails. Der Mensch muss nicht nur erraten können, wann er sich anzupassen hat, sondern auch, an wen.
Die alte Obrigkeit kehrt zurück
Die Obrigkeit hat sich vor zwanzig Jahren davongestohlen. Nun ist sie wieder zurückgekehrt. Sie hat sich in die Wohn- und Schlafzimmer geschlichen. Männer schauen ernsten Blickes in die Kamera und stellen eine tiefe Sorge um die Heimat zur Schau. Was uns kalte Schauer über den Rücken jagt, ist, dass sie genauso sprechen wie anno dazumal: tiefe Stimmlage, eine stark artikulierte, wohldosierte Sprache, verständlich, ja sogar gescheit. Häppchenweise liefern sie Informationen: zum Beispiel, warum alles neu verstaatlicht werden muss, warum Single-Steuern eingeführt werden, warum Mütter mit mehreren Kindern zusätzliche Stimmrechte bekommen.
Wahlrecht für Groß-Ungarn
Ganz zu schweigen vom Wahlrecht für die in den Nachbarländern Ungarns lebenden Magyaren. In unseren Nachbarstaaten leben sehr viele Ungarn: in der Slowakei mehr als fünfhunderttausend, in Rumänien knapp anderthalb Millionen, die sich – wie ich lese und höre – aus dem ganzen Theater raushalten wollen. Sie wollen ihre Ruhe. Außerdem sehen sie keine Veranlassung, sich zwischen uns und ihren Mehrheitsgesellschaften zu entscheiden. Aus dem einen einfachen Grund: weil dies die Basis der Demokratie ist. Meine Entscheidungen fallen auf mich selbst zurück, folglich trage ich die Konsequenzen dafür.
Das Gros der rechten Intellektuellen spricht von zynisch »krähenden« Liberalen. Hierbei führen sie das heutige Europa ins Treffen. So machte sich der namhafte Dirigent Zoltán Kocsis in einer Live-Sendung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens über die kritischen Worte des Schriftstellers György Konrád lustig. Der hatte die Situation in Ungarn aufgrund der strengen Kontrolle durch das neue Mediengesetz mit der Frühphase der NS-Diktatur verglichen. Wie komme Konrád als ehemaliger Präsident der Deutschen Akademie der Künste dazu, im heutigen Europa die Nazi-Gefahr an die Wand zu malen, fragte Kocsis. Andererseits grenzt sich Ungarn von Europa ab: So sagte Viktor Orbán beim Nationalfeiertag an die Adresse Europas, dass Ungarn sich dem Diktat Brüssels nicht fügen würde: »Wir werfen das Sklavenjoch ab.«
Derweil marschieren in den ostungarischen Gemeinden Banden unter Symbolen auf, die an die nationalsozialistischen ungarischen Pfeilkreuzler erinnern. Meint Zoltán Kocsis etwa, dass Europa uns vor uns selbst schützen wird? Wie denn? Schließlich liegt die Verantwortung für unser seelisches und physisches Elend bei uns.n
