Fluch der Karibik
Jetzt haben die Jamaika-Sondierer dem Fluch der Karibik doch nicht standgehalten. Ihre gemeinsame Suche nach dem Schatz einer künftigen Koalitionsregierung haben sie als Untote beendet. Zwar hatte man sich schon immer gefragt, wie der Neoliberalismus der FDP, die ökologischen Umbaupläne der Grünen und der Konservativismus der Union zusammengehen könnten. Aber irgendwie hatte man gedacht, die Lust am Regieren würde die Drei zusammenschweißen. Es hat nicht gereicht.
Und vielleicht ist es auch gut so. Denn eine Regierung, die sich vor allem auf Formelkompromissen gründet, hätte – da hat FDP-Chef Christian Lindner recht – kein Vertrauen bei den Menschen. Sie würde den Vertrauensverlust der Demokratie eher verstärken, weil über jede wichtige Frage ein neuer Streit ausbrechen würde.
Was bleibt nun außer Verzweiflung? Vielleicht mehr als viele denken. Während Neuwahlen aller Voraussicht nach kein nennenswert anderes Ergebnis erbringen würden als die Wahlen vom September (außer einem Zuwachs für die AfD), liegt die Chance in einer Minderheitsregierung – in Kombination mit offenen Parlamentsdebatten ohne Fraktionszwang.
Man stelle sich also vor, Angela Merkel kandidierte erneut als Bundeskanzlerin für die Union, möglicherweise in einer Koalition mit Bündnis 90/Grünen. Da im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit genügt, hätte sie große Chancen, gewählt zu werden. Fortan müsste sich diese Regierungskoalition für alle Entscheidungen eine Mehrheit im Deutschen Bundestag suchen. Das ist bei vielen Gesetzen kein Problem, denn achtzig Prozent aller Gesetze werden ohnehin fast einstimmig verabschiedet. Bei entscheidenden Fragen gäbe es ein Ringen um Mehrheiten im Bundestag – über die eigenen Fraktionsgrenzen hinweg. Der Vorteil: Alle Abgeordneten hätten mehr Einfluss, müssten sich aber auch aus der Deckung ihrer Fraktion wagen, um gegebenenfalls auch mit Kolleginnen und Kollegen anderer Fraktionen Gesetzentwürfe auf den Weg zu bringen.
Wenn der Bundestag in der Vergangenheit ohne Fraktionszwang entschieden hat – wie in der Genomforschung oder bei der Ehe für alle – kamen immer Gesetze heraus, die von einer großen Mehrheit getragen wurden. Obwohl die Debatten wie etwa über die Ehe für alle sehr heftig waren, hat die Entscheidung mit breiter Mehrheit die Auseinandersetzung doch befriedet. »Es sind solche Debatten, die mich am meisten bewegt haben«, sagte der ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert einmal gegenüber Publik-Forum.
Und so könnte man sich durchaus vorstellen, dass es in wichtigen Fragen wie Finanzpolitik, Steuerpolitik, Klimaschutz, Waffenexporte, aber auch Bildung und Familienpolitik originelle Vorschläge und überraschende Mehrheiten geben könnte. »Eine Minderheitsregierung wie sie in anderen europäischen Ländern praktiziert wird, bietet die große Chance, dringend notwendige Antworten für die großen Zukunftsthemen unseres Landes zu finden«, twitterte der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linkspartei.
Klar: Eine Minderheitsregierung ist auch ein Risiko. Denn: In deutschen Parlamenten gibt es bisher nur wenige Erfahrungen mit Minderheitsregierungen – etwa unter Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen. Zugleich ist Deutschland durch die katastrophalen Erfahrungen mit instabilen Verhältnissen während der Weimarer Republik geprägt, die die rechtsextreme Kritik an der »Quasselbude« namens Parlament für viele Bürger zu bestätigen schien.
Auf der anderen Seite bietet die Minderheitsregierung eine neue Chance, das Vertrauen in die Demokratie zu stärken. Viele Wählerinnen und Wähler haben es satt, ihre Stimme für eine Partei abzugeben, die sich hinterher nicht an ihr Programm hält, weil sie in Koalitionsverträge eingebunden ist. Viele Wähler sind es leid, im Fernsehen Parlamentsdebatten als Schaukämpfe vorgesetzt zu bekommen, während die Gesetze von kleinen Zirkeln in Hinterzimmern ausgekungelt werden.
Eine Minderheitsregierung könnte dagegen zu lebendigen parlamentarischen Auseinandersetzungen führen, zu echtem politischen Streit, über die Parteigrenzen hinweg. Allein diese Aussicht wäre den Versuch wert – und allemal besser, als das Volk so lange wählen zu lassen, bis den Verantwortlichen das Ergebnis gefällt. Eine Minderheitsregierung könnte das Vertrauen in die Demokratie stärken.
