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Die Show von Sotschi

Am Freitag werden in Russland die Olympischen Winterspiele offiziell eröffnet. Den Protesten wegen der feindseligen Gesetzgebung gegenüber Homosxuellen hat Präsident Wladimir Putin mit einer Amnestie vor Weihnachten geschickt den Wind aus den Segeln genommen. Die Show kann beginnen. Ein Kommentar von Bernhard Clasen
von Bernhard Clasen vom 06.02.2014
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Protest gegen Putin und Russlands homosexuellenfeindliche Gesetzgebung: Mit den Olympischen Spielen von Sotschi will der Präsident sein Land im besten Licht zeigen - und vergessen machen, dass es von einem Rechtsstaat weit entfernt ist. (AP Photo/Lefteris Pitarakis)
Protest gegen Putin und Russlands homosexuellenfeindliche Gesetzgebung: Mit den Olympischen Spielen von Sotschi will der Präsident sein Land im besten Licht zeigen - und vergessen machen, dass es von einem Rechtsstaat weit entfernt ist. (AP Photo/Lefteris Pitarakis)

Es war die größte unabhängige Demonstration Russlands seit der Oktober-Revolution. Mehrere Tausend Menschen, von Minsk bis Wladiwostok, hatten sich im Juli 1980 auf den Weg nach Moskau gemacht. Sie wollten nicht zu den zeitgleich stattfindenden Olympischen Spielen. Sie erwiesen einem Mann die letzte Ehre, der wie kein anderer für die Sehnsucht der Menschen nach Freiheit und nach unabhängigem Denken stand: dem Liedermacher Wladimir Wysotzkij. Er war am 25. Juli 1980 an Herzversagen gestorben.

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Die sowjetischen Medien vermeldeten seinen Tod nur mit einer kleinen Randnotiz. Dennoch kamen die Massen, um ihr Idol zu ehren. Und die staatlichen Ordnungshüter griffen nicht ein. Auch die westlichen Medien hatten die Bedeutung dieses historischen Ereignisses nicht verstanden. Sie berichteten lieber über die Olympischen Spiele. Die große Show schien wichtiger als das Begräbnis eines Sängers.

Fast 34 Jahre nach der Moskauer Olympiade ist Russland erneut Gastgeber des großen Sportevents. Die Welt wird in den nächsten Tagen nach Sotschi schauen. Und wieder wird es eine große Medienshow geben, die diesmal von Wladimir Putin Ende vergangenen Jahres geschickt vorbereitet wurde. Mit der Freilassung von Russlands prominentestem politischen Gefangenen, Michail Chodorkowski, den Frauen der Protest-Band »Pussy Riot« und den Greenpeace-Aktivisten hatte der russische Präsident die letzten Hindernisse für die Show von Sotschi beseitigt. Der Debatte über einen möglichen Boykott der Spiele wegen der homosexuellenfeindlichen Gesetzgebung in Russland war dadurch der Wind aus den Segeln genommen worden. Dabei haben sich die Gesetze nicht geändert. Und inzwischen werden sogar Rufe in Russland laut, Homosexualität ähnlich wie zu früherer Zeit in der Sowjetunion mit hohen Gefängnisstrafen zu belegen.

Russland ist weit von einem Rechtsstaat entfernt

Putins Amnestie vom Dezember letzten Jahres wurde weltweit bejubelt. Doch sie ist letztendlich ein Eingeständnis des Umstandes, dass Russland von einem echten Rechtsstaat noch meilenweit entfernt ist. Sie konnte vor Sotschi gutes Wetter machen. Einem Staat, in dem die Rechtssprechung unabhängig vom Willen der Herrschenden ist, hat sie das Land nicht näher gebracht.

Gibt es Widerstand im Land? Michail Chodorkowski, zusammen mit Alexej Nawalnij bislang der bekannteste Oppositionelle, lebt nun nach seiner zehnjährigen Haftstrafe und der Freilassung im Ausland. Nawalnij wurde zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Das Urteil verbietet ihm jede politische Betätigung. 2013 hatte Putin ein Gesetz unterschrieben, das Vorbestraften eine Kandidatur bei Wahlen untersagt. Außerdem wurde das Eigentum der Brüder Nawalnij beschlagnahmt. Natürlich gibt es eine Opposition. Aber sobald ein Oppositioneller für die Regierung gefährlich werden könnte, wird er über die »unabhängige« Rechtssprechung ausgeschaltet. Fünf bis sechs Jahre Haft fordert die Staatsanwaltschaft für sechs Teilnehmer der Putin-kritischen Demonstration vom 6. Mai 2012, berichteten russische Medien kürzlich.

Auch im Parlament gibt es formal eine Opposition. Sie besteht aus den Parteien Liberaldemokratische Partei, Gerechtes Russland und der Kommunistischen Partei. Doch sie ist so sehr in eine Zusammenarbeit mit der Regierungspartei Eines Russland eingebunden, dass von einer Opposition nicht mehr gesprochen werden kann. Zudem haben Russlands Oppositionspolitiker insgesamt nicht sehr viel Rückhalt im Volk. Viele kritisch denkenden Menschen fühlen sich von ihnen nicht vertreten.

Es wächst eine Protestbewegung heran

Auf der anderen Seite wächst der Unwillen im Volk. Und in den letzten Jahren, seit 2012 und Wladimir Putins erneutem Amtsantritt als Präsident, ist eine Protestbewegung zu beobachten, die es zuvor nicht gab. Waren vor wenigen Jahren einige Dutzend Demonstranten in Moskau bereits ein Ereignis, begaben sich kurz nach Putins zweiten Amtsantritt Zehntausende auf die Straßen, um gegen dessen Machtwillkür zu demonstrieren. Seitdem haben mehrfach mehr als zehntausend Menschen gegen die Regierung protestiert.

Und auch heute gibt es in Russland Künstler, die einen gewissen Einfluss auf die Bevölkerung haben. Zu erwähnen wäre hier Jurij Schewtschuk von der Rock-Gruppe DDT. Schewtschuk hatte bei einem Empfang bei Präsident Putin offen dessen Politik kritisiert – das hatte sich bisher nur Chodorkowski kurz vor seiner Verhaftung getraut. Schewtschuk tritt immer wieder bei Veranstaltungen der Opposition auf. Künstler, die die Menschen so in ihren Bann ziehen wie Wysotzkij, gibt es heute allerdings nicht mehr.

Zu wünschen ist der Olympiade von Sotschi eine Stimmung, wie sie der Liedermacher in den 70er Jahren befördert hat. Sie war der Start in eine große Veränderung. Ohne Wysotzkij und die Demonstrationen während der Moskauer Olympiade von 1980 hätte es keinen Gorbatschow gegeben. Ich wünsche mir in Sotschi ein Meer von Regenbogen-Stickern und Fähnchen, dem Symbol von Greenpeace und der Bewegung für Gleichberechtigung aller sexuellen Orientierungen. Ich wünsche Russland für Sotschi einen Geist von Freiheit, wie er während der Olympiade in Moskau herrschte, in den letzten Juli-Tagen des Jahres 1980, als die Menschen nicht an die Olympiasieger dachten, sondern den Tod ihres Lieblingssängers Wladimir Wysotzkij betrauerten.

Was kann der Westen tun?

Was kann der Westen tun, damit sich diese Wünsche erfüllen? Er sollte weniger mit erhobenem Zeigefinger und mehr mit gutem Beispiel vorangehen. Es ist besser, eine Willkommenskultur für Flüchtlinge in Westeuropa zu schaffen, als nur den zunehmenden Nationalismus in Russland zu kritisieren. Es ist besser, die deutschen Rüstungsexporte in Diktaturen anzuprangern, als nur Russland wegen seines aggressiven Verhaltens im Nordkaukasus anzumahnen. Dass Russland genau ein halbes Jahr nach den westlichen Luftangriffen auf Serbien einen schrecklichen Krieg gegen Tschetschenien begann, dürfte kein Zufall gewesen sein.

Wer Waffenlieferungen an Saudi-Arabien genehmigt, wo auf Homosexualität die Todesstrafe steht und gleichzeitig Russland wegen dessen Diskriminierung der Homosexualität kritisiert, macht sich unglaubwürdig.

Weitere Informationen:

In einem Film im Internet ist der Liedermacher Wladimir Wysozkij zu sehen, wie er sein Lied »Die Wolfsjagd« singt: http://www.youtube.com/watch?v=JybayZi1O9k

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Schlagwort: Russland
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