Personen und Konflikte
Julia Klöckner
Julia Klöckner (CDU), Bundestagspräsidentin, hat ihren von der israelischen Armee organisierten Besuch in der sogenannten Gelben Zone im Gazastreifen verteidigt. Mit dem etwa einstündigen Besuch habe sie Einblick in die Lage vor Ort gewinnen wollen, insbesondere in die Umsetzung des internationalen 20-Punkt-Plans, zu dem der Rückzug Israels entlang der temporären gelben Demarkationslinie gehört, erklärte Klöckner auf radioeins. Sie betonte, der Besuch habe nur einen begrenzten Ausschnitt des Gazastreifens und ermögliche keine objektive Gesamtsicht. Da die Hamas weiterhin aktiv sei, habe sie vor Ort niemanden treffen können, der die palästinensische Seite vertrete. De Bundestagspräsidentin war die erste Repräsentantin der Bundesrepublik, die seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 den Gazastreifen besucht hat. Ihre Aktion stieß auf breite Kritik. Adis Ahmetović, der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, sagte, ein solcher Besuch könne als Rückendeckung für das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen verstanden werden. Grünen-Chefin Franziska Brantner im Gespräch mit dem dem Spiegel erklärte, wenn Klöckner die palästinensische Seite nicht anhöre, müsse sie sich den Vorwurf gefallen lassen, die Wirklichkeit in der Region nur einseitig wahrnehmen zu wollen. Die Linken-Außenpolitikerin Lea Reisner nannte den Besuch »Katastrophentourismus«. Die AfD hingegen nannte den Kurztrip »legitim«.
