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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 23/2020
Die Mechanik der Vergebung
Die Kirchen werden den Opfern nicht gerecht
Der Inhalt:

Nachgefragt
Für den Frieden auf die Straße gehen?

von Ulrike Scheffer vom 04.12.2020
Eine neue Initiative will ein breites Bündnis für Frieden schmieden. Gründungsmitglied Reiner Braun über den Frankfurter Appell und einen Aktionstag am 5. Dezember.
Aktiv für den Frieden: Reiner Braun ist Mitinitiator des Bündnisses Abrüsten statt Aufrüsten (Foto: privat)
Aktiv für den Frieden: Reiner Braun ist Mitinitiator des Bündnisses Abrüsten statt Aufrüsten (Foto: privat)

Publik-Forum: Herr Braun, Sie haben eine neue Friedensinitiative mit dem Namen »Abrüsten statt Aufrüsten« mit begründet. Ist die alte Friedensbewegung damit tot?

Reiner Braun: Unsere Initiative soll die Friedensbewegung stärken. Wir wollen Kräfte bündeln und das Thema Frieden wieder in den Mittelpunkt der Gesellschaft rücken. Dazu braucht es neue Bündnisse zwischen Friedens- und Sozialinitiativen, der Klimabewegung, Jugendverbänden und Gewerkschaften.

Was motiviert Aktivisten der Fridays-for-Future-Bewegung, sich der Initiative anzuschließen?

Braun: Klima und Abrüstung gehören untrennbar zusammen. Der Klimawandel führt zu kriegerischen Konflikten. In Teilen Afrikas etwa zwischen Viehzüchtern und Ackerbauern. Um die schlimmsten Folgen des Wandels abzumildern, wollen die Vereinten Nationen 300 Milliarden US-Dollar für Länder des Südens bereitstellen. Doch bisher haben die Mitgliedsstaaten nur einen Bruchteil des Geldes in den Klimafonds eingezahlt. Stattdessen investieren sie massiv in Aufrüstung und exportieren Waffen in Krisengebiete.

Die Bundesregierung, besonders die mitregierende SPD, versichert, Rüstungsexporte reduzieren zu wollen …

Braun: Diese Verlogenheit hat mit der Wirklichkeit nichts zu tun. Nehmen Sie den aktuellen Konflikt um Bergkarabach: Auf beiden Seiten wird mit deutschen Waffen geschossen. Nicht einmal die Exporte nach Saudi-Arabien wurden beendet, obwohl dieses Land im Jemen Krieg führt. Legal, aber auch illegal exportieren wir Kleinwaffen, die Massenvernichtungswaffen unserer Zeit.

Diese Problemlagen hat die

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Georg Lechner
09.12.202018:44
Eine Entspannungspolitik muss freilich auch von der Bevölkerung mitgetragen werden. Das ist heute schwieriger als in der Ära Brandt/ Kreisky/ Palme, weil dazwischen Jahrzehnte der selbstverschuldeten Verdummung durch die Zentralorgane der Gegenaufklärung (Bild, Kronenzeitung, Sun,...)liegen. Selbst die Öffentlich-Rechtlichen haben sich in den völkerrechtswidrigen Kriegen 1999 und 2003 nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Die letzte Zeugin im Jugoslawien-Tribunal, Alice Mahon, hat in ihrer Aussage deutlich gemacht, wie sehr die fehlende kritische Auseinandersetzung mit den Kriegslügen von 1999 der Türöffner für weitere Kriege zur imperialen Machtdurchsetzung neoliberaler Interessen geworden ist.