Gelbwesten bald überall?

Auf den ersten Blick ist die Bewegung der »gelben Westen« typisch französisch: Revolutionärer Widerstand und lange Streiks haben dort eine große Tradition.

Andererseits wehren sich die »Gelbwesten« gegen die Folgen einer globalen wirtschaftlichen Entwicklung, die alle Industriestaaten erfasst, auch Deutschland: Überall erfindet die kapitalistische Konkurrenz die Welt täglich neu, zerstört hier Arbeitsplätze, schafft dort neue. Das spaltet die Gesellschaften: in Gewinner und Verlierer, in profitierende Regionen und abgehängte, in gut bezahlte Zukunftsberufe und prekäre Jobs. Überall treiben die Regierungen diese Entwicklung voran, indem sie Vermögende und Aktionäre entlasten, auf dass diese investieren und das Wachstum steigern. In der Folge nimmt die soziale Ungleichheit zu.

Gleichzeitig sehen sich die Regierungen jedoch zu Klimapolitik gezwungen, weil das Wirtschaftswachstum die Erde aufheizt. Eine entschiedene Klimapolitik bedeutet jedoch, dass die gewohnte Wirtschafts- und Lebensweise auf der Grundlage billiger fossiler Ressourcen teurer wird. Klimaschutz heißt stattdessen: Weniger Ressourcen verbrauchen, weniger Autofahren, weniger fliegen, anders essen – anders leben. Wenn jedoch die Verteuerung der bisherigen Lebensweise mit großer sozialer Ungleichheit zusammentrifft, dann fühlen die Ärmeren ihr Leben bedroht, während die Reichen weiter heizen, Autofahren, leben wie bisher.

Dagegen regt sich Protest. In Frankreich mischen sich linke Forderungen nach mehr Gerechtigkeit, eine konservative Abwehr gegen Veränderungen der eigenen Lebensweise mit einem Hass auf die Eliten. Ein gefährliches Gebräu.

Was tun? Trotz aller Proteste sind harte Maßna