Die Geister, die er rief

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron rief die Geister und wird sie nun nicht mehr los. Als am dritten Adventswochenende abermals mehrere tausend »Gilets Jaunes« in ihren gelben Warnwesten in das Pariser Machtzentrum zogen, waren auf zahlreichen Transparenten drei Buchstaben zu lesen: RIC. Die Abkürzung steht für »Referendum d’initiative citoyenne«. Zu Deutsch: Volksreferendum. Nach dem Vorbild der Schweiz sollen die Bürger selbst Gesetze auf den Weg bringen oder verhindern können. Das würde nichts Geringeres als die Neuordnung des bisher sehr hierarchisch von oben nach unten organisierten politischen Systems Frankreichs bedeuten. Dennoch will er sich auf eine Debatte darüber einlassen.

Längst geht es den Protestierenden nicht mehr nur um weniger Steuern und mehr Geld in der Tasche. So disparat ihre Anliegen in den ersten Wochen waren, kristallisiert sich jetzt ein gemeinsamer Nenner heraus: Für ein würdiges Leben verlangen sie Partizipation. Die hatte ihnen der Präsident vor nicht allzu langer Zeit in Aussicht gestellt, dann aber verweigert. Vor seiner Wahl im Mai 2017 ließ Macron nach eigenen Angaben 100 000 Bürger nach ihren Sorgen und Wünschen befragen. In das französische Parlament schickte seine Bewegung »La République en Marche« neben Abtrünnigen traditioneller Parteien auch zahlreiche Vertreter der Zivilgesellschaft. Die sollten mit ihren Ideen aus dem »normalen« Leben frischen Wind in das verkrustete System bringen.

Einmal an der Spitze des Staates angelangt, zog sich der Hausherr dann aber mit wenigen treuen Beratern in seinen Elysée-Palast zurück und stellte sich taub für Kritik. Die im politischen Prozedere vielfach unerfahrenen Parlamentarier ächzten unter der Flut der teilweise unpopulären Reformgesetze, die der Präsident durchpeitschen ließ. Nun dümpeln Macrons Zustimmungswerte im Tief, während die Gelbwesten die Sympathie von mehr als zwei Dritteln der Bevölkerung genießen.

Die Zahl der Demonstranten auf den Straßen nimmt zwar stetig ab, ihre Entschlossenheit ist jedoch ungebrochen. »Macron Démission« – Macron Rücktritt –, schallt es weiter durch das Land. Wochenlange Protestmärsche hatten schon mehrere seiner Vorgänger bewogen, Reformvorhaben zu stoppen. Macron, der sich von so etwas nicht beeindrucken lassen wollte, muss nun womöglich noch weiter gehen.

Am dritten Advent ließ er seinen Premierminister Edouard Philippe