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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 22/2017
Der große Schwund
Warum so viele Insekten und Vögel sterben
Der Inhalt:

Monopoly mit dem Boden

Überall wird Boden zum Spekulationsobjekt. Brandenburg schreitet jetzt ein

Es ist ein erster Schritt gegen den Trend: Die Landesregierung von Brandenburg hatte den Verkauf riesiger Ackerflächen an den Rückversicherungskonzern Munich Re bereits genehmigt, jetzt hat sie die Genehmigung für einen Teil der Ackerfläche zurückgenommen. Der Grund: Brandenburg will verhindern, dass noch mehr Ackerfläche an Investoren verkauft wird, die mit Landwirtschaft nichts zu tun haben, sondern sich Spekulationsgewinne erhoffen.

Dies ist ein Versuch, gegen das Monopoly mit dem Boden vorzugehen, das in Deutschland seit vielen Jahren grassiert. Landauf, landab, vor allem aber in Ostdeutschland, kaufen branchenferne Investoren Land. Die Folge: Echte Landwirte können sich kein Land mehr leisten, weil sie mit den Pachtzahlungen hohe Gewinnerwartungen finanzieren müssen. In den Städten findet das gleiche Monopolyspiel mit Baugrundstücken und Immobilien statt. Grundstücke sind inzwischen ebenso Spekulationsobjekte wie Wohnungen. Entsprechend steigen die Preise für Wohnungen und die Mieten in manchen größeren Städten rasant. Die Wohnungsnot wächst, mehr als 800 000 Menschen in Deutschland sind obdachlos.

Diese Entwicklung fordert mehr als eine Mitpreisbremse. Es geht um einen anderen Umgang mit dem Eigentum an Boden. Längst müssen sich Bund, Länder, Gemeinden und auch die Kirchen fragen, warum sie überhaupt Land verkaufen und nicht in Erbpacht vergeben, sodass sie letztlich Eigentümer bleiben. Eigentum ist sozialpflichtig, sagt das Grundgesetz.

Längst muss sich die Politik fragen lassen, warum sie nicht die Gewinne aus der Spekulation mit Boden und Immobilien besteuert und mit dem Erlös Sozialwohnungen baut. Boden ist eine Lebensgrundlage und kein