Zur mobilen Webseite zurückkehren
Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 22/2017
Der große Schwund
Warum so viele Insekten und Vögel sterben
Der Inhalt:

Fluch der Karibik

von Wolfgang Kessler vom 24.11.2017
Der Bruch der Verhandlungen über ein Jamaika-Bündnis sorgt für Verzweiflung. Doch er könnte auch eine Chance für die Demokratie sein

Jetzt wurden die Jamaika-Sondierer doch noch vom Fluch der Karibik eingeholt. Zwar hatte man sich schon immer gefragt, wie der Neoliberalismus der FDP, die ökologischen Umbaupläne der Grünen und der Konservativismus der Union zusammengehen könnten. Aber irgendwie hatte man gedacht, die Lust am Regieren würde die Drei zusammenschweißen. Es hat nicht gereicht.

Und vielleicht ist es auch gut so. Denn eine Regierung, die sich vor allem auf Formelkompromisse gründet, hätte – da hat FDP-Chef Christian Lindner recht – kein Vertrauen bei den Menschen. Sie würde den Vertrauensverlust der Demokratie eher verstärken, weil über jede wichtige Frage ein neuer Streit ausbrechen würde. Was bleibt nun außer Verzweiflung?

Vielleicht mehr, als viele denken. Während Neuwahlen aller Voraussicht nach kein anderes Ergebnis erbringen würden als die Wahlen vom September (außer einem Zuwachs für die AfD), liegt die Chance in einer Minderheitsregierung – in Kombination mit offenen Parlamentsdebatten ohne Fraktionszwang.

Man stelle sich also vor, Angela Merkel kandidierte erneut als Bundeskanzlerin für die Union, möglicherweise sogar in einer Koalition mit Bündnis 90/Grünen. Da im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit genügt, hätte sie große Chancen gewählt zu werden. Fortan müsste sich diese Regierungskoalition für alle Entscheidungen eine Mehrheit im Deutschen Bundestag suchen. Das ist bei vielen Gesetzen kein Problem, denn achtzig Prozent aller Gesetze werden ohnehin fast einstimmig verabschiedet. Bei entscheidenden Fragen gäbe es ein Ringen um Mehrheiten im Bundestag – über die eigenen Fraktionsgrenzen hinweg. Der Vorteil: Alle Abgeordneten hätten mehr Einfluss, müssten sich aber auch aus der Deckung ihrer Fraktion wagen, um gegebenenfalls auch mit Kolleginnen und Kollegen anderer Fraktionen Gesetzentwürfe auf den Weg zu bringen.

Wenn der Bundestag in der Vergangenheit ohne Fraktionszwang entschieden hat – wie in der Genomforschung oder bei der Ehe für alle – kamen immer Gesetze heraus, die von einer großen Mehrheit getragen wurden. Obwohl die Debatten wie etwa über die Ehe für alle sehr heftig waren, hat die Entscheidung mit breiter Mehrheit die Auseinandersetzung doch befriedet. »Es sind solche Debatten, die mich am meisten bewegt haben«, sagte der ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert einmal gegenüber

Wählen Sie Ihren Zugang und lesen Sie direkt weiter.

Digital-Zugang
  • Alle über 20.000 Artikel auf publik-forum.de frei lesen
  • Die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
  • 4 Wochen kostenlos testen
Digital-Zugang für "Publik-Forum"-Print-Abonnenten
  • Ergänzend zu Ihrem Print-Abonnement
  • Alle über 20.000 Artikel auf publik-forum.de frei lesen
  • Die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
  • 4 Wochen kostenlos testen