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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 22/2016
Vertrumpt!
Wie die Populisten die Welt erobern
Der Inhalt:

Frischer Wind im Bundestag

Parteilose Bürger sollen als Direktkandidaten für den Bundestag kandidieren

Um das Ansehen »der Politiker« steht es schlecht. Laut einer Studie des Marktforschungsunternehmens GfK aus dem Jahr 2014 vertrauen nur 31 Prozent der weltweit Befragten ihren Politikern. In Spanien liegt der Wert bei beklagenswerten 5 Prozent, in Deutschland bei 15 Prozent. Immer weniger Bürgerinnen und Bürger engagieren sich in Parteien, und die Wahlbeteiligung ist in Deutschland so schlecht wie noch nie seit der Gründung der BRD.

Marianne Grimmenstein und Magnus Rembold wollen diesem Trend etwas entgegensetzen – und zwar parteilose Direktkandidaten und -kandidatinnen für den Deutschen Bundestag. Ihr ehrgeiziges Ziel: In jedem der aktuell 299 Wahlkreise sollen in einem Bürgerkomitee Engagierte dafür sorgen, dass die Wahlberechtigten ihr Erststimmen-Kreuzchen bei jenem Kandidaten machen, der zuvor aus einer Liste von Bürgervorschlägen nominiert worden ist. Ein wichtiges Kriterium für die Nominierung: eine sichtbare Orientierung am Gemeinwohl. Rechtlich möglich sind Direktkandidaten: Für einen Eintrag in die Wahlliste benötigt ein Kandidat lediglich 200 Bürger-Unterschriften aus seinem Wahlkreis. Erste Erfolge der Kampagne sind schon sichtbar: Bislang existieren in 136 Wahlkreisen Vorschlagslisten, teils mit einem Kandidaten, teil mit mehreren darauf.

Marianne Grimmenstein, die vor dem Bundesverfassungsgericht gegen CETA geklagt hatte, begründet ihr Engagement so: »Wenn wir auf allen Ebenen Verbesserungen in unserer Gesellschaft wollen, dann brauchen wir neue Strukturen und mehr Bürgerbeteiligung.« Eine indirekte Absage an unsere von Parteien geprägte Demokratie? Mitinitiator Magnus Rembold nennt das gemeinsame Projekt lieber »eine Weiterentwicklung«: »Wir wollen die Parteien-Demokratie zukunft