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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 21/2017
Reformationsjubiläum: Was bleibt?
Ein Streitgespräch zwischen Thies Gundlach, Margot Käßmann und Dorothea Wendebourg
Der Inhalt:

Wenn die Falschen bestraft werden

von Wolfgang Kessler vom 10.11.2017
Wirtschaftssanktionen sollen autoritäre Regime in die Enge treiben. Doch oft wirken sie ganz anders

Wenn Nordkoreas Kim Yong Un eine Rakete zündet, Wladimir Putin in der Ukraine eingreift oder ein anderes autoritäres Regime seine Bürger unterdrückt oder die Welt bedroht, dann folgt schnell der Ruf nach wirtschaftlichen Sanktionen. In der Hoffnung, dass der Boykott dem Regime schadet – und es dann einknickt. Ohne Zweifel sind die Motive für Sanktionen oft verständlich – und ein Handelskrieg ist allemal besser als ein Krieg mit Waffen. Allerdings fällt die Bilanz von Sanktionen in den vergangenen Jahrzehnten eher ernüchternd aus. Sie treffen oft die Falschen und stärken jene, die sie schwächen sollen.

Zum Beispiel in Nordkorea. Kaum jemand glaubt, dass Wirtschaftssanktionen die kleine Machtelite des Landes wirklich treffen. Dagegen warnt Oliver Müller von Caritas International davor, dass die Wirtschaftssanktionen die Armut in den ländlichen Regionen Nordkoreas verschärfen könnten. Der Hunger der Massen wiederum kümmert das Regime um Kim Yong Un nicht. Dieser hat sich noch nie durch Drohungen und Sanktionen von einer weiteren Eskalation des Konflikts abschrecken lassen.

Dass Embargos Regierungen sogar nützen können, zeigt das Beispiel Russland. Die USA und die Europäische Union hatten wegen Putins Politik in der Ukraine und auf der Krim Wirtschaftssanktionen verhängt. Anfangs schlitterte die russische Wirtschaft dadurch in die Krise, der Rubel verlor an Wert. Doch in dieser Phase fiel es Putin aufgrund seiner Hoheit über die Medien leicht, den Westen für die Not der Russen verantwortlich zu machen – das Volk stellte sich hinter ihn.

Inzwischen haben die Sanktionen sogar zur Stärkung der russischen Ökonomie beigetragen; vor allem der Landwirtschaft kommen sie zugute. Nun produzieren russische Unternehmen und Landwirte jene Produkte, die nicht mehr importiert werden dürfen. Die Sanktionen schaden Exporteuren in Griechenland, aber auch im Nordosten Deutschlands mehr als Putin.

Die Wirkung von Wirtschaftssanktionen ist seit Langem fragwürdig. Der US-Ökonom Gary Hufbauer hat die US-Sanktionspolitik seit dem Jahr 1914 untersucht: Unter 200 Fällen von Wirtschaftssanktionen, die er näher anschaute, fand er 13, in denen sich eine Regierung deshalb beugte, weil die USA mit einem Boykott drohten. Die meisten davon sind direkt mit der US-amerikanischen Wirtschaftsmacht verbunden. So verzi

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