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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 21/2016
Gefährlicher Egoismus
Warum sich die Deutschen mit Gerechtigkeit so schwertun
Der Inhalt:

Die unbekannte Macht

von Elisa Rheinheimer-Chabbi vom 04.11.2016
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg bestimmt die Politik maßgeblich mit – doch das weiß kaum jemand. Grund genug, sich dort einmal genauer umzusehen
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Schön ist er nicht, der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg: ein graubrauner Klotz und zwei Hochhaustürme, um die herum viel gebaut wird. Ein bisschen ist das sinnbildlich für das, was drinnen passiert. Auch dort wird »gebaut« und erneuert – das Europäische Recht. Ein Reisebus hält vor der Tür, eine Gruppe spanischer Jurastudenten steigt aus. Der EuGH, nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, steht selten auf dem Programm politikinteressierter Bürger. Ein Grund dafür ist wohl, dass die politische Sprengkraft seiner Urteile in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wird. Dabei entscheiden die Richter immer wieder über Angelegenheiten, die jeden Bürger in seinem Alltag betreffen, zum Beispi