Die Ware Pflege

Es ist ein Schritt in die richtige Richtung: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will 13 000 zusätzliche Stellen in Pflegeeinrichtungen schaffen. Um dies zu finanzieren, steigen zum 1. Januar die Beiträge der Pflegeversicherung. Das steht im sogenannten Pflegepersonal-Verstärkungsgesetz, das am 1. August verabschiedet wurde.

Doch so wichtig diese personelle Verstärkung für die Pflege auch sein mag, sie wird die Bedingungen für die Pflegebedürftigen und die Pflegekräfte nur geringfügig verbessern. Die Zahl von 13 000 zusätzlichen Stellen klingt zwar hoch. Doch bei rund 13 600 Pflegeheimen und mindestens so vielen ambulanten Diensten relativiert sie sich schnell. Und sie wird fast zu Kosmetik, wenn man weiß, dass die Zahl der Pflegebedürftigen in den kommenden zehn Jahren von heute mehr als drei Millionen auf vier Millionen steigen wird.

Will die Politik unter diesen Bedingungen eine möglichst gute Pflege für alle garantieren, dann braucht es mehr. Es braucht grundlegende Veränderungen. Denn das deutsche Pflegesystem orientiert sich längst mehr an den Gesetzen des kapitalistischen Marktes als an den Bedürfnissen der Menschen. Da werden auf der einen Seite die Löhne der Pflegekräfte gedrückt, zu wenige Menschen beschäftigt und die Kosten gesenkt, wo es nur geht. Auf der anderen Seite nutzen Finanzinvestoren aus der ganzen Welt den Pflegemarkt, weil sie ihren Geldanlegern hohe Renditen garantieren wollen – auf Kosten der Pflegebedürftigen. Ihnen geht es weniger um die Menschen, dafür mehr um ihren Profit.

Sparen, Sparen, Sparen

Dass sich die Politik nicht traut, dieses System zu verändern, hat einen einfachen Grund: Sie ist dafür verantwortlich. Alles begann in den 1990er-Jahren: Als erster »Reformschritt« wurde 1995 die Pflegeversicherung eingeführt und als soziale Revolution gefeiert. Und das war sie durchaus. Denn von nun wurde die Pflege solidarisch durch Beiträge von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanziert. Dies heißt: Alle Bürger haben im Pflegefall Anspruch auf eine Versicherungsleistung. Sie ist kein Gnadenbrot. Und die Pflegeversicherung wurde seither immer wieder graduell verbessert. Allerdings – und das ist der Pferdefuß – erstattet die Pflegeversicherung nur einen Teil der Kosten. Den anderen Teil müssen die Pflegebedürftigen bezahlen – oder die Sozialhilfe springt ein.

Gleichzeitig öffnete die