»Macht Frieden«
von
Hans-Jürgen Röder
vom 07.10.2016

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Geradezu alarmiert haben im September zahlreiche Friedensinitiativen auf die Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) reagiert, den Wehretat in den kommenden Jahren der Nato-Forderung entsprechend auf zwei Prozent des Bruttosozialproduktes zu erhöhen. Das würde eine Erhöhung von derzeit 34 auf 55 Milliarden Euro bedeuten. Bei den Haushaltsberatungen im Bundestag hatte sie am 7. September für die nächsten vier Jahre eine Aufstockung um 10,4 Milliarden angekündigt und nicht ohne Stolz darauf verwiesen, dass dies die »größte Steigerung des Verteidigungsetats im letzten Vierteljahrhundert« sei.
Die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung reagierte auf die Ankündigung mit einer Erklärung,
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