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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 18/2017
Glauben Männer anders?
Das schillernde Verhältnis von Männern zur Religion
Der Inhalt:

Wie friedlich soll Deutschland sein?

von Bettina Röder vom 22.09.2017
Das sagen die großen Parteien in ihren Wahlprogrammen dazu. Letzter Teil unserer Serie zur Bundestagswahl

Der Frieden ist ganz weit nach unten gerutscht, liegt buchstäblich fast auf der Straße. Auf einem Wahlplakat jedenfalls an diesem Masten in Berlin-Mitte unweit vom Bundeskanzleramt und dem Bundestag. Das Wort »Frieden« ist nur mit Mühe noch zu erkennen. Dabei sind Kriege allgegenwärtig in den Nachrichten. Und ständig wird über den Rüstungsetat, Waffenexporte oder militärische Interventionen diskutiert. Da stellt sich die Frage: Wie friedlich soll Deutschland sein? Hier die Antworten der Parteien.

Die CDU/CSU

Im Programm der Regierungspartei kommt das Thema Frieden nicht gesondert vor. Stattdessen geht es um Europa und äußere Sicherheit. Als Hauptgarant für die »äußere Sicherheit« sieht die Union die Bundeswehr. Deshalb markiert das neue Weißbuch der Bundesregierung aus dem Jahr 2016 eine Trendwende: Nach 25 Jahren Schrumpfung soll die Bundeswehr wieder wachsen, mehr Personal bekommen. Bis 2014 will die Bundesregierung die Zahl der Bundeswehrangehörigen um 18 000 Menschen aufstocken, der »Materialstau« der letzen vier Jahre soll aufgelöst und eine Ausstattung von dreißig Milliarden Euro auf den Weg gebracht werden. Die Ausgaben für die Verteidigung, geht es nach den Plänen der CDU/CSU, werden steigen. Bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Das gehe auf eine Vereinbarung beim Nato-Gipfel in Wales 2014 zurück. Betont wird, dass diese Entscheidung einstimmig und mit dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama gefasst wurde. Das neue Cyberkommando und die Universität München als zentrale Forschungsstelle für Cybersicherheit sollen ausgebaut werden. Unterstützt wird der Vorschlag für eine Europäische Verteidigungsunion. Für Afrika wird ein Marshallplan vorgeschlagen. Konkretes dazu steht nicht in dem Programm.

Die SPD

Im Unterschied zur CDU werden im Programm der SPD die Atom- und Massenvernichtungswaffen thematisiert. Die Partei setzt sich »nachdrücklich dafür ein, dass im Rahmen eines gesamteuropäischen Abrüstungsvertrags die verbliebenen taktischen Atomwaffen aus Deutschland und Europa abgezogen werden«. Eine Welt ohne Atom- und Massenvernichtungswaffen bleibe das Ziel der SPD-Politik. Gleich zu Beginn kommt das Programm auf die Entspannungspolitik, moderne Friedensdiplomatie, zivile Krisenprävention und Krisenmanagement als Schwerpunkte der Außen- und Sicherheitspolitik zu s

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