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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 17/2017
Kein Land in Sicht
Im Mittelmeer steckt Europa in einem moralischen Zwiespalt
Der Inhalt:

Bedroht mehr Basisdemokratie die Demokratie?

von Ralf-Uwe Beck vom 08.09.2017
Streitfragen
zur Zukunft: Nein, auf keinen Fall Es ist die verdammte Pflicht von Demokratie, den Anspruch auf Mitbestimmung einzulösen

Die Demokratie ist ins Gerede gekommen. Nationalistische Strömungen erstarken, in Großbritannien stimmen die Bürger gegen die EU, in den USA wird ein Trump Präsident. Warum? Die Menschen seien eben anfällig für Populismus, der Pöbel denke nur an sich, Jugendliche seien zu doof und die Bürger nicht interessiert genug, heißt es. Also sollten sie möglichst auf Abstand gehalten werden. Falsch, das Gegenteil ist angesagt. Es wäre fatal, den Brexit und die US-Wahl »als Resultate eines ungehobelten Populismus« abzutun, heißt es in einem Weckruf von Stephen Hawking, veröffentlicht zu Beginn dieses Jahres. Die Sorgen der Menschen nämlich seien verständlich, die soziale und wirtschaftliche Ungleichheit beklagenswert. Finanzhaie steckten gigantische Prämien ein, während die Allgemeinheit für deren Gier bezahlen müsse. Hinzu kämen Klimawandel, Artensterben, Lebensmittelunsicherheit. Und nun? Es »bleibt den führenden Entscheidungsträgern dieser Welt nichts anders übrig«, so Hawking, »als anzuerkennen, dass sie versagt und die Mehrheit der Menschen im Stich gelassen haben«.

Nichts dergleichen wird passieren. Es kommt auf uns an, auf jede und jeden. Soll das nicht nur der hohle Refrain einer Sonntagsrede sein, brauchen wir Bürgerrechte. Dies jedenfalls ist seit dem 10. Dezember 1948 und mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte die Verabredung der Weltfamilie: »Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter teilzunehmen.« Diktiert hat dies die Erfahrung aus dem Nationalismus und den Kriegen des 20. Jahrhunderts. Die Demokratie also hat den Anspruch auf Selbst- und Mitbestimmung einzulösen. Deshalb ist sie, sind wir darauf angewiesen, dass wir uns abstimmen, uns verständigen, wie wir miteinander leben wollen. Möglich ist das nur, indem wir eben jede und jeden als fähig ansehen, die eigenen Angelegenheiten zu vertreten und gleichzeitig die der Gemeinschaft zu berücksichtigen. Ohne dieses Urvertrauen kann eine Demokratie nicht auskommen. Der Künstler Joseph Beuys hat es in die Formel gegossen: Jeder Mensch ein Künstler. Damit meint er ja nicht, dass in jedem von uns ein Maler, Musiker oder Dichter steckt, sondern dass die Gesellschaft als soziale Plastik zu begreifen ist und es unser Menschsein ausmacht, an ihr mitzuwirken.

Für einen Moment erlebbar war das für mich im Herbst 1989: Die M

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