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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 17/2016
In eurer Welt kann ich nicht sein
Warum Liah vor ihrer Familie flieht
Der Inhalt:

Mehr Armut durch Freihandel?

vom 09.09.2016
Bald tritt das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Afrika in Kraft

Viele Politiker und Ökonomen aus der Europäischen Union setzen große Hoffnungen auf Wirtschaftsabkommen zwischen der EU und drei regionalen Staatengemeinschaften in Afrika. Die Freihandelsabkommen sollen die Volkswirtschaften Afrikas stärken und dafür sorgen, dass weniger Menschen aus diesen Ländern nach Europa fliehen. Kern der Abkommen ist der freie Güterhandel. Das heißt: Die beteiligten afrikanischen Staaten und die Europäische Union sollen die Einfuhrzölle gegenseitig senken. Auf diese Weise sollen afrikanische Exporteure leichter in die EU, die Unternehmer der EU aber auch leichter nach Afrika exportieren können. Als Zugeständnis an die Afrikaner können die Regierungen junge Industrien und heimische Unternehmen gezielt fördern – eine staatliche Förderung wird von Freihandelsabkommen normalerweise verboten.

Schon bevor die Abkommen in Kraft treten, hagelt es jedoch Kritik aus Afrika und von europäischen Entwicklungsexperten. So warnt die Nigerianerin Hafsat Abiola, Regierungsmitglied der Industrieregion Ogun State, dass die Öffnung der Märkte Nigerias »das Land in eine Müllhalde für europäische Produkte verwandeln wird«. Es würde nicht nur »die Chancen unserer kleinen und mittelgroßen Unternehmen erheblich schmälern, die gegen die europäische Konkurrenz keine Chance hätten. Mittel- bis langfristig würden der nigerianischen Regierung auch spürbar Steuereinnahmen entgehen. Wenn man sich vor Augen führt, dass unsere Regierung schon jetzt kaum in der Lage ist, essenzielle staatliche Aufgaben – eine grundlegende Schulbildung für alle, eine allgemeine Gesundheitsversorgung – wahrzunehmen, dann ist es kaum nachzuvollziehen, wie man das vorliegende Abkommen für eine gute Idee halten kann. Wenn Europa den Exodus von Flüchtlingen aufhalten will, wäre es Zeit für eine andere Politik.«

Auch Francisco Mari, Referent für Agrarhandel und Fischerei beim Hilfswerk Brot für die Welt, kritisiert das Abkommen scharf: »Die große Mehrheit der afrikanischen Staaten kann schon jetzt zollfrei in die EU exportieren. Nun werden sie mit den Freihandelsabkommen gezwungen, Produkte aus der EU zollfrei einzuführen und ihre lokalen Produzenten schutzlos den EU-Exporten auszuliefern. Die Abkommen werden politische Instabilität, Armut, Arbeitslosigkeit und Migration fördern.« Und nicht nur dies. Die Abkommen würden, so Mari, überall in Afrika als »der n

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