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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 17/2016
In eurer Welt kann ich nicht sein
Warum Liah vor ihrer Familie flieht
Der Inhalt:

Aufgefallen: Der rebellische Richter

von Barbara Tambour vom 09.09.2016
Jan-Robert von Renesse will Holocaust-Überlebenden Renten zuerkennen – und wird dafür in Nordrhein-Westfalen selber angeklagt

An seinen ersten Getto-Renten-Fall erinnert sich Richter Jan-Robert von Renesse noch ganz genau: Es ging um eine alte Frau, Witwe, spät nach Israel ausgesiedelt, mit einer ganz kleinen Rente. IHrer Akte lagen handgeschriebene Briefe auf Russisch bei. Sie und ihr Mann hätten im Getto gehungert, Deutschland möge etwas für sie tun. Das war im Juli 2006. Vier Jahre zuvor hatte der Deutsche Bundestag ein Gesetz verabschiedet, durch das Holocaust-Überlebende, die in einem Getto gearbeitet hatten, eine Arbeitsrente erhalten sollten. Etwa 88 000 Anträge gingen ein. Die allermeisten wurden von der Rentenversicherung abgelehnt. Einige Überlebende klagten dagegen – und ihre Fälle landeten bei von Renesse, Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in Essen.

Anders als seine Kollegen empfindet er es als eine »Verhöhnung« der früheren Getto-Arbeiter, ihnen lapidar Fragebögen auf Deutsch oder Englisch zu schicken: »Nun schreib mal bitte auf drei Zeilen, wie es war im Getto.« Seine Frau ist Polin, ihr Großvater wurde im KZ Stutthof ermordet, ihr Vater als Zwangsarbeiter nach Magdeburg verschleppt. Derart sensibilisiert, bricht der promovierte Jurist mit der üblichen Praxis, reist mehrfach nach Israel und lässt sich den Getto-Alltag von 120 Überlebenden schildern. Bei etwa sechzig Prozent der Fälle sieht er einen Anspruch auf Rente begründet – im Unterschied zu seinen Richterkollegen, die neunzig Prozent der Klagen abweisen.

Die Rentenversicherung Rheinland und das Landessozialgericht beschließen, ein halbes Jahr lang keine Getto-Renten-Verfahren mehr zu verhandeln. Von Renesse hält das für eine Verzögerungstaktik zulasten der hochbetagten Getto-Arbeiter. Woche für Woche sterben Kläger. Er bearbeitet seine Fälle weiter. Daraufhin wird er 2010 von den Getto-Renten-Fällen abgezogen. Der Sozialrichter fühlt sich mehr und mehr ins Abseits gedrängt und gemobbt. Er wendet sich mit einer Petition an den Bundestag. Darin fordert er länger rückwirkende Getto-Renten – und prangert die Zustände in der nordrhein-westfälischen Justiz an. Die Petition bewirkt, dass der Bundestag 2014 das Gesetz zugunsten der Holocaust-Überlebenden ändert. Sein Dienstherr jedoch, das Justizministerium von NRW, strengte eine Disziplinarklage gegen den heute 50-Jährigen an. Das Urteil wird möglicherweise am 13. September gefällt. Im schlimmsten Fall könnte er vom Richterdienst suspendiert werden. Aus Sorge um seine Frau u

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