Schulterschluss mit Diktatoren
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Es gab eine Zeit, da wurde von der Europäischen Union als Friedensmacht gesprochen. Sie galt als »soft power«: Eine Union, die auf Dialog setzt statt auf Eskalation. Auf die Kraft der Ideen und Werte. Die EU hätte eine Gemeinschaft werden können, die sich für Menschenrechte engagiert, anstatt Waffen zu liefern. Doch dieses Potenzial haben die europäischen Politiker verspielt. Einfach verzockt.
Jüngstes Beispiel hierfür: Europas Staatschefs wollen künftig stärker mit Diktaturen wie Eritrea, dem Sudan und dem Südsudan kooperieren – Länder, in denen willkürliche Verhaftungen, Folter und Hinrichtungen an der Tagesordnung sind. Die dortigen Polizeikräfte sollen nichtsdestotrotz mithilfe der EU und der in ihr versammelten Staaten ausgebildet, die Beamten im »Grenzmanagement« geschult werden. Das al
