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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 15/2017
Was ist eine christliche Ehe?
Ein evangelisch-katholischer Disput
Der Inhalt:

Vorwärts, Europa!

von Elisa Rheinheimer-Chabbi vom 11.08.2017
Großbritannien verlässt die EU – das ist eine Chance für das Europäische Parlament, die nächsten Wahlen so zu gestalten, dass sie den Zusatz »europäisch« wirklich verdienen

Stellen Sie sich vor, Sie könnten eine schwedische Abgeordnete der Liberalen wählen, die Sie im Europäischen Parlament vertritt. Oder einen portugiesischen Linken. Und stellen Sie sich dann noch vor, im EU-Wahlkampf würde tatsächlich über europäische Themen diskutiert werden – Klimaschutz oder Einwanderung zum Beispiel. Bisher ist das Zukunftsmusik. Zwar stimmen die Abgeordneten im EU-Parlament nicht nach Nationalität, sondern nach politischer Zugehörigkeit ab. Doch bei den Wahlen stehen nationale Themen im Vordergrund, und ihr Kreuz können Wählerinnen und Wähler nur bei Abgeordneten der eigenen Nationalität machen. Europäisch ist an dieser Wahl also kaum etwas.

Das muss nicht so sein. In den Schubladen von Politikern, EU-Bürokraten und Europa-Enthusiasten liegen Pläne, die zeigen, wie es anders gehen kann: mit transnationalen Parteien und länderübergreifenden Wahlen zum Beispiel. Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat diese Pläne nun aus den Schubladen geholt. Aus seiner Bewegung DiEM25 soll eine europaweite Partei entstehen, die zu den EU-Wahlen 2019 antreten will. Ob das klappt, sei dahingestellt – bisweilen wirkt die basisdemokratische linke Bewegung DiEM25, die inzwischen rund 60 000 Mitglieder und Ortsgruppen in ganz Europa hat, ein bisschen unorganisiert.

Doch die Idee, die dahintersteckt, ist gut – und der Zeitpunkt, das Wahlverfahren zu ändern, günstig. Denn wenn Großbritannien aus der EU austritt, werden 73 Sitze im EU-Parlament frei. Die Verträge müssen also nicht erst geändert werden, um ein neues Wahlverfahren zu etablieren. Stattdessen könnten die 73 frei werdenden Sitze genutzt werden, um transnationale Listen einzuführen, also eine Art gesamteuropäischen Wahlkreis. »Jeder Bürger hätte bei der Europawahl dann zwei Stimmen«, erklärt Manuel Müller von der Humboldt-Universität Berlin. »Die erste ginge wie bisher an die Liste einer nationalen Partei für die Besetzung des nationalen Sitzkontingents. Mit der zweiten Stimme würden die Bürger eine der europaweiten Listen wählen, die von den europäischen Parteien aufgestellt würden.«

Durch einen gesamteuropäischen Wahlkreis würde das EU-Parlament als europäische Institution gestärkt und deutlich gemacht, dass es mehr ist als eine Vertretung der einzelnen Nationen. Auch könnte ein neuer Wahlmodus zu der dringend benötigten europäis

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