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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 15/2014
Papst Franziskus und seine Gegner
Der Inhalt:

Welt verbessern per Mausklick

Online-Petitionen als Mittel gegen Politikverdrossenheit?

Die linke Bundestagsabgeordnete Kersten Steinke ist überzeugt, dass Online-Kampagnen geeignet sind, der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Der digitale Protest werde ein immer wichtigeres Mittel der politischen Partizipation. Weltweit wurden bisher über 500 000 Online-Petitionen gestartet; jede Woche kommen mehr als 25 000 neue hinzu. Ein deutsches Erfolgsbeispiel des vergangenen Jahres: Ein Appell zur Geburtshilfe erzielte über 130 000 Unterschriften. Damit landete der Schutz freier Hebammen als Ziel im Koalitionsvertrag. Wer das Petitions-Portal des Bundestages nutzt, kann sich laut Kersten Steinke, die Vorsitzende des Petitionsausschusses ist, darauf verlassen, dass das Ansinnen in jedem Fall von Abgeordneten geprüft und beantwortet werde – unabhängig von der Anzahl an Unterzeichnern. Auch private Internetportale wie Avaaz Change.org oder Campact wachsen rasant. Kritiker sprechen jedoch von einem »Sofa-Aktivismus«. Sie beklagen, dass das Engagement über den Unterstützungs-Klick hinaus oft nicht weit reiche. Weltweit gibt es positive Beispiele von »Internet-Engagement«: Der 17-jährige Schüler Ob Saiyavath aus Thailand zwang mit einer Online-Kampagne die nationale Fluggesellschaft in die Knie. Thai Airways erließ ein Transportverbot für Hai-Produkte.

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