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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 14/2019
Homosexualität und Kirche
Wo ist das Problem?
Der Inhalt:

Ist Europa noch zu retten?

von Elisa Rheinheimer-Chabbi vom 26.07.2019
Falsche Frage. Besser wäre es, zu fragen: Wie kommen wir los von den Weltuntergangsszenarien, die der EU einen schnellen Tod prophezeien?

Ich habe keine Lust, Europa zu retten. Sie etwa? Die ständigen Fragen, wie man die EU retten könne, gehen mir auf die Nerven. Ich würde die EU lieber mal feiern. Allen Problemen zum Trotz läuft der Laden doch eigentlich gut. Die Berichterstattung zur EU suggeriert hingegen: Das war’s jetzt. Die EU ist tot. Und wenn sie noch leben sollte, stirbt sie bald. Morgen. Nächsten Monat. Spätestens im kommenden Jahr.

Diese Krisen-Rhetorik ist einfach zu erklären: Alarmismus erzeugt Aufmerksamkeit. Jüngstes Beispiel ist die Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin. »Wenn sie nicht gewählt wird, ist die EU ein Scherbenhaufen« – so der Ton vieler Politiker und Kommentatoren. Was für ein Unfug! Einen Hang zur Überdramatisierung haben aber nicht nur die Regierungsparteien, sondern auch die Opposition: Die EU geht ebenso wenig ihrem Ende entgegen, nur weil von der Leyen jetzt Kommissionspräsidentin ist.

Klar, die Art und Weise, wie die Staats- und Regierungschefs sich über das Spitzenkandidatensystem hinwegsetzten und das EU-Parlament anschließend ohne Not unter Druck gesetzt haben, war empörend. Trotzdem ist diese Wahl bemerkenswert, weil sie gezeigt hat, wie viel sich schon zum Positiven verändert hat in dieser EU.

Erstens: Das Denken in nationalstaatlichen Kategorien ist bei vielen EU-Abgeordneten längst einem gesamteuropäischen Ansatz gewichen. Deutsche SPDler ließen sich nicht beeindrucken von dem Argument, dass endlich wieder eine Deutsche dieses hohe Amt bekleiden würde.

Zweitens: Das EU-Parlament lässt sich nicht mehr einfach beiseiteschieben vom Rat – den Vertretern der Mitgliedsstaaten – sondern fordert ein, ernst genommen zu werden. Das war nicht immer so und zeugt von neuem Selbstbewusstsein.

Drittens: Wer Chef der EU-Kommission wird, interessiert plötzlich. Das Thema beherrschte europaweit die Schlagzeilen.

Viertens: Die undemokratische Hinterzimmertaktik des Rates hat so viel Empörung ausgelöst, dass sich von der Leyen genötigt sah, große Veränderungen zu versprechen: eine künftige Stärkung des Spitzenkandidatensystems, europaweite Wahllisten, das Initiativrecht fürs Parlament.

All diese Punkte wären wichtige Schritte hin zu einer demokrat

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