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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 13/2019
Raus aus der Angst!
Kirchentag 2019. Worauf man vertrauen kann
Der Inhalt:

Linke in der Wachstumsfalle

Warum die Klimafrage Sozialdemokraten, Gewerkschaften und die Linke besonders herausfordert

Seit Klimaschutz für die Bevölkerung immer wichtiger wird, verlieren die Sozialdemokraten und auch die Linken Stimmen an die Grünen. Nun will sich die SPD stärker um den Klimaschutz kümmern, sagt ihr neuer Interimsfraktionschef Rolf Mützenich. Doch diese Bekenntnisse klingen wenig entschlossen. Auch die Linke hält sich bei diesem Thema merklich zurück. Die Industriegewerkschaften verteidigen alte Produktionsstrukturen gegen Klimaschützer – wie in der Dieselkrise oder beim Kohleausstieg. Sozialdemokraten, Gewerkschaften und Linke stecken mindestens so tief in der Wachstumsfalle wie Konservative oder Liberale. Und dies nicht ohne Grund.

Linke Bewegungen setzen im wichtigen Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit auf ein radikales Wachstumskonzept aus dem vergangenen Jahrhundert. Ob sie marxistisch inspiriert sind oder nicht: Sie wollen die Produktivkräfte der Wirtschaft so weit wie möglich zur Entfaltung bringen, damit diese möglichst hohe Erträge erwirtschaften. Diese Erträge wollen sie gerecht auf möglichst viele Menschen verteilen.

Dazu fordern die Gewerkschaften höhere Löhne, um die Gewinne nicht allein den Unternehmern zu überlassen. Sozialdemokraten treten für höhere Sozialleistungen ein wie derzeit für die Grundrente, um den Lebensstandard der kleinen Leute zu verbessern. Zudem setzen Linke auf mehr staatliche Investitionen, vor allem in Bildung und Gesundheit, aber auch in die Infrastruktur, in Straßen und Schienen. Mehr produzieren, mehr arbeiten, mehr kaufen – und alles wird gut. Diesen Traum vom Immer-Mehr für alle träumen auch die meisten Sozialdemokraten und Gewerkschafter.

Diese Politik war durchaus erfolgreich. Auch wenn Armut und Arbeitslosigkeit nicht ganz vermieden