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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 13/2018
Die geheimnisvolle Kraft der Kreativität
Der Inhalt:

Gebrochener Zauber

von Karin Finkenzeller vom 06.07.2018
Emmanuel Macron eroberte die Politik mit dem Schwung des Neulings. Viele sehen in ihm einen Retter Europas. Doch in Frankreich fordert sein Regierungsstil den Widerstand heraus

Es ist ein Fauxpas, wie er Profis selten passiert. Einer, der für einen kurzen Moment Einblick gibt hinter die Maske eines Spitzenpolitikers. Emmanuel Macron übt vor seinen Mitarbeitern im Elysée-Palast für eine Rede über den Umbau der Sozialversicherungssysteme. Dabei formuliert Frankreichs Präsident ein paar flapsige Sätze, um volksnah zu wirken: »Wir geben eine irre Kohle aus, um ein Mindestauskommen zu sichern, und die Leute kommen da nicht mehr raus. Ich stelle Folgendes fest: Wir geben zu viel Kohle aus, nehmen den Menschen die Verantwortung und legen zu viel Gewicht auf heilende Kräfte.«

Da seine Pressechefin das Video von der Generalprobe noch spät nachts per Twitter verbreitet, bricht am anderen Morgen sofort das Donnerwetter los.

»Die Ultraliberalen in der Regierung schieben die Verantwortung für Armut und Arbeitslosigkeit auf die Armen und Arbeitslosen«, wettert die Vorsitzende der Rechtsnationalen, Marine le Pen. Die linksgerichtete Opposition genießt süffisant die Steilvorlage des Staatschefs: »Wir geben zu viel Kohle aus, nehmen den Menschen die Verantwortung und legen zu viel Gewicht auf heilende Kräfte. Sehr hellsichtig. Wird Emmanuel Macron jetzt ankündigen, dass er endlich auf die Geschenke für die Reichen verzichtet, ohne Gegenleistungen zu verlangen?«

Macrons Schlussfolgerung, dass Prävention durch Bildung und Gesundheitsvorsorge besser sei als Heilen, geht völlig unter.

Nein, Macron kann nicht über Wasser gehen. Auch wenn euphorische Berichte gerade in Deutschland das zuweilen glauben ließen. Ein gutes Jahr nach seiner Wahl zum Staatschef und dem fulminanten Sieg seiner Bewegung »La République en Marche« (LREM) bei der anschließenden Abstimmung über die Neubesetzung des Parlaments ist der Zauber des Aufbruchs geschwunden. Tatsächlich war der Schwung der Neulinge, mit dem Macron und die Seinen den verstaubten Politbetrieb eroberten, nie so groß, wie es den Anschein hatte. Eine Wahlenthaltung von 51 Prozent und das französische Wahlsystem machten es möglich, dass LREM die Stimmen von mageren 13 Prozent aller Wahlberechtigten für die absolute Mehrheit in der Assemblée Nationale reichten.

Da die Opposition im Parlament nichts erreichen kann, ist der Protest draußen oft umso lauter und verzweifelter. Die Streiks der Eisenbahner etwa, die sich ebenso vehement wie vergeblich seit April gegen die Refo

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